hib-Meldung 382/2012 vom 6. September 2012

[StOPfr]

Themen heute:

   • Kooperationsvereinbarung zwischen der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit
     und dem Verteidigungsministerium

   • Bundeswehr für deutsche Polizeikräfte im Ausland


Im Bundestag notiert: Kooperationsvereinbarung
zwischen der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und dem Verteidigungsministerium
Verteidigung/Kleine Anfrage - 06.09.2012

Berlin: (hib/BOB) Nach einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und dem Verteidigungsministerium erkundigt sich die Fraktion Die Linke (17/10565). Sie möchte unter anderem wissen, wie der in diesem Abkommen beschriebene ,,Austausch von Informationen zu Einsatzgebieten und Regionen bzw. Ländern, im denen die Bundeswehr künftig voraussichtlich stärker gefordert sein wird", konkret funktioniert.

Quelle


Im Bundestag notiert: Bundeswehr für deutsche Polizeikräfte im Ausland
Verteidigung/Kleine Anfrage - 06.09.2012

Berlin: (hib/BOB) Nach Amtshilfeleistungen der Bundeswehr für deutsche Polizeikräfte im Ausland fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/10577). Unter anderem möchte die Fraktion wissen, wie viele Hilfeersuchen der Polizei, des Zolls und der Staatsanwalts von Bund und Ländern die Bundeswehr seit 2007 im Ausland erfüllt hat.

Quelle