hib-Meldung 253/2014 vom 15. Mai 2014

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Piraterie-Bekämpfung am Horn von Afrika

Auswärtiges/Antwort - 15.05.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht im „Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika“ die „richtige Basis für die Ausrichtung der Politik der Europäischen Union“ in dieser Region. Der Rahmen sieht ein „umfassendes Herangehen an die Probleme“ vor und nutzt ein „breites Spektrum politischer, rechtlicher und entwicklungspolitischer Zusammenarbeit“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (18/1326) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1150). Von der derzeit in Entwicklung befindlichen „Maritimen Sicherheitsstrategie“ der EU erwartet die Bundesregierung zudem keine „konkreten Auswirkungen“ auf die bestehenden Missionen in der Region EUCAP Nestor, EUTM Somalia und EU NAVFOR Somalia.

Weiterhin gibt die Bundesregierung Auskunft zu Piraterie-Angriffen am Horn von Afrika: Im Zeitraum April 2013 bis März 2014 seien zehn solcher Angriffe auf Handels- oder Fischereischiffe bekannt geworden, wobei es den Piraten nicht gelungen sei, sich dauerhaft eines solchen Schiffes zu bemächtigen. Im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA habe die Bundeswehr in den vergangenen zwölf Monaten 54 Aufklärungseinsätze über dem „somalischen Festland, Strand und inneren Küstengewässern“ durchgeführt. Zu Einsätzen „gegen Piraterielogistik am Strand“ sei es im gleichen Zeitraum nicht gekommen.

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