hib-Meldungen 393 und 395/2014 vom 30. Juli 2014

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Themen heute:

   • Namenspatrone für Bundeswehrkasernen

   • Linke fordert Bilanz des Afghanistan-Kriegs


Namenspatrone für Bundeswehrkasernen

Verteidigung/Kleine Anfrage - 30.07.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Benennung von Bundeswehrkasernen nach deutschen Offizieren aus der Zeit des Ersten Weltkrieges. In einer Kleinen Anfrage (18/2052) will sie unter anderem wissen, welche Kasernennamen auf die ,,Traditionsoffensive" der Wehrmacht aus den Jahren 1937/38 zurückgehen. Zudem fragt sie, inwiefern entsprechende Namensgebungen mit dem Traditionserlass der Bundeswehr übereinstimmen, nach dem Namenspatrone sich ,,durch ihr gesamtes Wirken oder eine herausragende Tat um Freiheit und Recht verdient gemacht haben". Die Fraktion verweist auf einen Aufruf namhafter Militärhistoriker zur Umbenennung von Kasernen, die nach fragwürdigen Offizieren aus dem Ersten Weltkrieg benannt seien.

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Linke fordert Bilanz des Afghanistan-Kriegs

Auswärtiges/Große Anfrage - 30.07.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke fordert eine ,,schonungslose Bilanz" des 13-jährigen Krieges in Afghanistan. In einer Großen Anfrage (18/2144) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, umfassend Auskunft zu geben unter anderem zur Vorgeschichte, den Kriegszielen, zu der Zahl der Opfer des Krieges unter Zivilisten sowie unter Aufständischen, zu den Kriegsschäden und den Kosten des Krieges. Weiterhin erkundigen sich die Abgeordneten nach der heutigen Sicherheitslage in Afghanistan, nach der Situation der Menschenrechte und der Flüchtlinge, dem Zugang zu Nahrung, Wasser, sanitärer Grundversorgung und Strom, der ökonomischen Lage sowie zur Situation der afghanischen Ortskräfte. Außerdem soll die Bundesregierung Auskunft geben zur Rolle der Bundeswehr im Rahmen der internationalen Unterstützungsmission ISAF, zu ihren Kenntnissen über den Einsatz von Drohnen und Gezielten Tötungen, zur Bilanz der Entwicklungspolitik sowie zu den Plänen für eine mögliche Nachfolgemission (,,Resolute Support") ab 2015.

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