hib-Meldung 002/2015 vom 6. Januar 2015

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Linke fragt nach "abstrakter Bedrohung"

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 06.01.2015

Berlin: (hib/AHE) Nach dem Begriff der ,,abstrakten Bedrohung" als Begründung für Auslandseinsätze der Bundeswehr erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/3495). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, in welchen Weltregionen sie aktuell ,,abstrakte Bedrohungen" sieht, ,,die die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder ihrer Bündnispartner direkt gefährden oder gefährden könnten", wie diese Bedrohungen konkret aussehen und welche militärischen und nichtmilitärischen Maßnahmen die Bundesregierung in diesem Kontext ergreift. Wissen wollen die Abgeordneten zudem, unter welchen Voraussetzungen es die Bundesregierung für legitim erachtet, wenn ,,nichtwestliche Staaten" auf die ihrerseits wahrgenommenen ,,abstrakten Bedrohungen" ihrer Sicherheit mit militärischer Präsenz oder gar militärischen Aktivitäten jenseits ihrer Landesgrenzen reagieren.

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