Immer wieder die gleiche Debatte. Alle 3 Monate muss diese Sau durchs Dorf getrieben werden
Kurz vorweg. Kann mir jemand den Geschichtlichen Hintergrund erklären, warum ein Einsatz der Armee im Innern historisch abgelehnt wird?
Irgendwie fällt mir da, außer Operation Walküre, kein sinnvolles Beispiel ein.
Nun zum Thema.
Ich lehne einen BW- Einsatz im Innern nicht kategorisch ab, allerdings ist er mit der jetztigen Armee nicht machbar.
Wir übertragen das Parisszenario auf Deutschland. Auf die Großstadt Essen.
Es ist Freitagabend und es kommt zu mehren Selbstmordanschlägen und mehre Kleingruppen sind mit Kriegswaffen auf der Jagd nach sovielen Opfern wie möglich. Die Polizei befindet sich im Einsatz. Verstärkt werden diese durch Einheiten der SEKs, MEKs, Bereitschaftspolizei und der BFE+. Auf Grund der komplexen Situation und der Gefährlichkeit der Angreifer, erbittet die Polizeiführung um unterstützung von der Bundeswehr.
Nun haben wir das erste Probleme. Um Essen herum gibt es keine Kasernen. Die nächsten sind in Hilden, Unna, Ahlen und Augstdorf.
In Hilden gibt es Feldjäger, also auch tranierte Soldaten, die wissen wie man sich in so einer Lage zu verhalten hat.
Ob Soldaten eines Versorgungsbtl. auf so eine Lage vorbereitet sind, kann ich nicht berurteilen. In Augustdorf oder Ahlen, befinden sich die nächsten Kampftruppen. Von Ahlen bis nach Essen braucht man ca. 70 Minuten, wenn man nicht im Stau steht. Das bedeutet von der Alamierung über die Weiterleitung bis zum Eintreffen der Kräfte am Tatort dauert es min. 90 Minuten, denn Hubschrauber werden kaum bereit stehen. Das ist in so einer Lage eine verdammt lange Zeit.
Nun zum größeren Problem
Die Bundeswehr ist eine Armee von Pendlern. Wer in Augustdorf stationiert ist, der wird vermutlich nicht in Paderborn leben sondern z.B. in Hamburg.
Ein Beispiel: Stabsgefreiter Alexander W. will die (wenige) Zeit mit seiner neuen Freundin genießen und hört kein Radio und hat sein Handy ausgemacht.
Wie will man den erreichen? Selbst wenn man ihn erreicht gehe ich davon aus, dass es min. 3h dauert, bis man mit Kräften verlegen kann. Auch wenn es nur eine Vorhut ist.
Man könnte dem natürlich vorbeugen, in dem man die Truppenteile in Berteitschaft hält. Inklusive denen der Heeresflieger.
Nur bezweifle ich, dass das mit der Personallage und der neuen Arbeitszeitverordnung möglich sein wird. Vorallem wird es auch nicht gerade billig. Vorallem macht es keinen Sinn, denn sonst könnte man auch die Anzahl der Polizeihundertschaften erhöhen.
Aus diesen Gründen lehne ich den Einsatz im Innern ab und plädiere daher für einen anderen Weg.
Ein richtiger Schritt ist gemacht worden und das war die Aufstellung der BFE+ Einheiten der Bundespolizei. Diese bekamen auch die nötige Ausrüstung und die Infrastruktur. Wenn man an die Bilder vom Müchener Hauptbahnhof denkt, dann sahen die Polizisten eher nach Falschirmjäger aus. Diese "militarisierung" der Polizei macht Sinn und ist ein notweniger Schritt um auf diese neuen Lagen reagieren zu können.
Um in Notfällen Polizeieinheiten verstärken zu können, plädiere ich dafür eine Art "Nationalgarde" aufzustellen.
Diese könnte sich (vorläufig) aus Reservisten zussammen setzten, die in den betreffenden Regionen wohnen und auf diese Szenarien vor bereitet sind. Diese könnten auch bei anderen Situationen eingetzt werden, z.B. bei der Sicherung der nationalen Grenzen oder aber zur Widerherstellen der öffentlichen Ordnung nach einer Naturkatastrophe.