hib-Meldungen 436/2016 vom 15. Juli 2016

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Themen heute:

   • Linke fragt nach militärischen Drohnen

   • Linke fragt nach Kriegsdienstverweigerern


Linke fragt nach militärischen Drohnen

Verteidigung/Kleine Anfrage - 15.07.2016

Berlin: (hib/PK) Mit dem Zeitplan zur Beschaffung von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen der MALE-Klasse befasst sich in einer Kleinen Anfrage (18/9075) die Fraktion Die Linke. Die Bundeswehr wolle die Drohnen vom Typ "Heron TP Block 2" als Übergangslösung beschaffen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun Details dazu erfahren.

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Linke fragt nach Kriegsdienstverweigerern

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage - 15.07.2016

Berlin: (hib/PK) Mit Kriegsdienstverweigerungen aus Gewissensgründen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9003). Seit Aussetzung der Wehrpflicht seien Antragsteller in der Regel Soldaten, die in einem aktiven Dienstverhältnis stünden. Die unmittelbare Konfrontation mit militärischer Gewalt in Kampfeinsätzen führe bei vielen Soldaten zu einem Gesinnungswandel, diese Einsätze aus Gewissensgründen zu verweigern.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, wie viele Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer (KDV-Anträge) seit dem 30. Juni 2014 gestellt worden sind und wie viele dieser Anträge anerkannt oder abgelehnt wurden.

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