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Leistungsprämie für RDL nicht möglich?

Begonnen von Opa_Hagen, 21. Juli 2016, 09:08:03

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Opa_Hagen

Moins,

uns beschäftigt gerade ein Thema: Chef hat für einen Kameraden LP beantragt. Der Kamerad ist RDL. S1 hat abgelehnt mit dem Hinweis, dass LP für RDL nicht gewährt werden kann.
Hat da jemand Gesetzestexte zur Hand oder nähere Infos? Wir konnten hier in den
Bestimmungen
über die leistungsbezogene Besoldung von Beamtinnen, Beamten,
Soldatinnen und Soldaten im nachgeordneten Bereich
des Bundesministeriums der Verteidigung
VMBl 2006 S. 98

nix finden. Gibt es für die Bw Ausführungsbestimmungen, wo dies näher geregelt ist?

Gruss aus Bärlin

Hagen

KlausP

Das Ganze beruht mit Sicherheit hierauf: http://www.bmi.bund.de/cae/servlet/contentblob/605422/publicationFile/34879/blbv.pdf

Zitat§ 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger des Bundes in Besoldungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A.

Unddarunter fallen RDL nunmal nicht.

StOFä (NVA) a.D., StFw a.D.
aktiver Soldat vom 01.11.71 bis 30.06.06, gedient in zwei Armeen

Opa_Hagen


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