hib-Meldungen 467/2016 vom 12. August 2016

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Themen heute:

   • Bericht über Nato-PV vom Mai 2013

   • Bericht über Nato-PV vom Oktober 2013


Bericht über Nato-PV vom Mai 2013

Europa/Unterrichtung - 12.08.2016

Berlin: (hib/JOH) Über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) vom 17. bis 20. Mai 2013 in Luxemburg informiert die zwölfköpfige deutsche Delegation den Bundestag jetzt in einer Unterrichtung (18/9315). Teilgenommen hatten unter der Leitung von Karl A. Lamers (CDU) acht Mitglieder des Bundestages sowie unter der Leitung des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (ebenfalls CDU), vier Mitglieder des Bundesrates.

In der Plenarsitzung der Nato PV habe Präsident Hugh Bayley die Mitglieder aufgefordert, ihren Regierungen die negativen Folgen weiterer Kürzungen der nationalen Verteidigungshaushalte vor Augen zu führen, heißt es in dem Bericht. Zudem habe er mehr Transparenz von der Nato gefordert. Sie müsse laut Bayley dazu beitragen, das öffentliche Vertrauen zurückzugewinnen.

Quelle


Bericht über Nato-PV vom Oktober 2013

Europa/Unterrichtung - 12.08.2016

Berlin: (hib/JOH) Über die Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) vom 11. bis 14. Oktober 2013 in Dubrovnik (Kroatien) informiert die 16-köpfige deutsche Delegation den Bundestag jetzt in einer Unterrichtung (18/9316). Teilgenommen hatten unter Leitung von Karl A. Lamers (CDU) elf Mitglieder des Bundestages sowie unter Leitung des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (ebenfalls CDU), fünf Mitglieder des Bundesrates.

In mehreren Entschließungen hätten sich die Mitglieder unter anderem auf die Förderung der Stabilität und der euro-atlantischen Perspektiven für den westlichen Balkan sowie über die zunehmende strategische Bedeutung des asiatisch-pazifischen Raums und den Folgen für das Bündnis verständigt, heißt es darin. In der Plenarsitzung habe sich Präsident Sir Hugh Bayley zudem zur Osterweiterung der Nati bekannt und die Leistungen Kroatiens zur Integration in die Allianz nach den Umbrüchen in den 1990er Jahren gewürdigt.

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