hib-Meldung 54/2018 (Kurzmeldung) vom 8. Februar 2018

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Dimension der Militärübung "Sapad"

Auswärtiges/Antwort - 08.02.2018 (hib 54/2018)

Berlin: (hib/AHE) An der Militärübung "Sapad" sollen 2017 nach offiziellen russischen Angaben etwa 70 Luftfahrzeuge, bis zu 680 Hauptwaffensysteme, darunter bis zu 250 Kampfpanzer und bis zu 200 Geschütze, sowie zehn Schiffe und Boote der Baltischen Flotte eingesetzt worden sein. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/570) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/293) schreibt, sollen den russischen Angaben zufolge insgesamt rund 12.700 Soldaten teilgenommen haben, davon circa 5.500 von den russischen und rund 7.200 von den weißrussischen Streitkräften. Weißrussland habe im Rahmen des Wiener Dokuments je zwei Vertreter Estlands, Lettlands, Litauens, Norwegens, Polens, Schwedens und der Ukraine als Beobachter an der Militärübung in Weißrussland eingeladen. "Nach Kenntnis der Bundesregierung sind diese Staaten sowie Vertreter der Vereinten Nationen, des Internationalen Roten Kreuzes und der OSZE der Einladung gefolgt." Militärattachés in Minsk und zwei Nato-Vertreter hätten zudem an einem Besuchertag der Militärübung in Weißrussland teilgenommen. Darüber hinaus habe Lettland im Rahmen des Wiener Dokuments eine zweitägige Inspektion im Übungsgebiet in Weißrussland durchgeführt. Für die Übungsteile auf dem Gebiet der Russischen Föderation seien keine Einladungen nach Wiener Dokument ausgesprochen.

Die Beantwortung der Fragen der Linksfraktion zu Übungen und Manövern der Nato zwischen 2014 und 2017 stuft die Bundesregierung als Verschlusssache (VS) mit dem Geheimhaltungsgrad "VS - Nur für den Dienstgebrauch" ein.

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