Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

[LwPersFw]

Im Anhang der ENTWURF des Gesetzes.

Dieser geht nun in den Bundestag zur parlamentarischen Beratung.

Deshalb KÖNNEN sich ggf. noch Änderungen / Ergänzungen ergeben.

[Stumpfkopf]

Guten Tag,
Beinhaltet der neue Gesetzentwurf "BwEinsatzBerStG" , den Wegfall der Altersgrenze für Offz/Fw.
So eine Änderung sollte ja auch 2019 kommen?

[DeltaEcho]

Irgendwann 2019 soll die neue SLV kommen, eher 2. Halbjahr. Hier soll die Altersgrenze für OffzTrDst und FwTrDst wegfallen, auch wenn die Altersgrenze weggefallen wird, gibt es weiterhin eine Bestenauslese.

Ob man mit Anfang 30 oder noch älter in eine der beiden Laufbahnen anfangen möchte, muss jeder für sich selber wissen.

Ich würde es nicht tun, dies ist aber meine vollkommen eigene Meinung.

[Ralf]

Guten Tag,
Beinhaltet der neue Gesetzentwurf "BwEinsatzBerStG" , den Wegfall der Altersgrenze für Offz/Fw.
So eine Änderung sollte ja auch 2019 kommen?

Oben ist doch der Entwurf eingebettet. Da hättest du auch nachlesen können, ob das enthalten ist.
Da hättest du festgestellt: nein.
Die Änderung der SLV ist nicht in diesem Artikelgesetz enthalten, sondern wird ein eigenständiger Entwurf werden.

[LwPersFw]

Hier findet sich der ENTWURF als PDF beim Bundesrat , Bundesrats-Drucksache 102/19

https://www.bundesrat.de/bv.html?id=0102-19

[Opa_Hagen]

Erstmal kommentarlos, just info:



Das ,,Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr" (BwEinsatzBerStG) bringt umfassende Verbesserungen für Bundeswehrangehörige. Am Mittwoch wurde es von der Bundesregierung beschlossen. Der Bundestag muss dem Gesetzesvorhaben noch zustimmen.

"Unteroffiziere ohne Portepee können künftig auch Berufssoldaten werden. Die Unteroffiziere gehören im Dienstalltag zu den Stützen der Bundeswehr – ihnen soll die Möglichkeit gegeben werden, die Vorteile des Status des Berufssoldaten zu genießen und der Bundeswehr für ihr ganzes Berufsleben erhalten zu bleiben. "

[RingRing]

Guten Morgen,

ich habe soeben den Tagesbefehl des GI Zorn vom 27.02 gelesen.

Dieser klingt für mich soweit ganz positiv.
Doch ein Absatz verwirrt mich etwas bzw. wirft Fragen auf und zwar: ,,Hinzu kommt, dass Unteroffizieren des Fachdienstes ermöglicht werden soll, in den Status des Berufssoldaten zu wechseln. Damit können wir umfassend ausgebildeten Spezialisten eine attraktive Perspektive eröffnen und sie an die Bundeswehr binden etc."

Was soll das genau heißen? Hat schon jemand davon was gehört ?
Soll es nun für diesen Personenkreis ein gesondertes Verfahren geben neben dem üblichen BS verfahren ?

[KlausP]

Selbstverständlich wird es für UoP ein eigenes Auswahlverfahren geben. Mit wem soll die Antragsteller denn sonst verglichen werden? Die Auswahlverfahren der Offiziere und der Feldwebel sind ja auch nicht identisch.
Wie das Ve fahren für UoP aussehen wird kann Ihnen aber hier mit Sicherheit niemand beantworten, weil es noch keinerlei rechtliche Grundlagen für so ein Auswahlverfahren gibt. Das kommt erst, wenn die neue SLV in Kraft gesetzt ist. Rechnen Sie also in 2019 nicht mehr damit.

[Ralf]

Vollkommen richtig, denn die gesetzl. Grundlage gibt es ja noch nicht. Anschl. müssen -grob gesagt- inhaltsgleiche Voraussetzungen und Verfahrenswege wie bei den Fw geschaffen werden. Könnte mir also gut vorstellen, dass es regelmäßige BU gibt, Potenzialfeststellungen etc.

[LwPersFw]

Link zur weiteren Verfolgung des Gesetzgebungsverfahrens


http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP19/2446/244651.html

[LwPersFw]

Bundesrat Drucksache 102/19 (Beschluss)

12.04.19

Stellungnahme des Bundesrates

Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der
personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-
Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG)


Der Bundesrat hat in seiner 976. Sitzung am 12. April 2019 gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes beschlossen, gegen den Gesetzentwurf keine Einwendungen zu erheben.

Dies war die 1. Sitzung des BR zu diesem Gesetz.

Es folgen 3 Sitzungen im BT.

Abschließend die 2. Sitzung des BR... geplant für Ende Juni 19

Somit könnte ... wenn alles nach Plan läuft ... das Gesetz im Juli verkündet und wirksam werden.

[LwPersFw]

https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,65829.msg667267/boardseen.html#new

[Linzenlos13]

Dazu soll das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert werden. Sie sollen leichter Berufssoldaten werden können.

Was soll das heißen? Hat da schon wer genauere Infos ?

Und in der Rentenversicherung besser nachversichert was hat es damit auf sich ? Ich

[Ralf]

Dazu soll das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert werden. Sie sollen leichter Berufssoldaten werden können.

Was soll das heißen? Hat da schon wer genauere Infos ?

Das steht doch direkt im folgenden Satz. 

[Joker132]

das hab ich schon verstanden, allerdings interessiert mich mehr wie das ganze funktioniert und vor allem wer gehört zu diesen Spezialisten?