hib-Meldung 1082/2019 vom 02.10.2019

[Thomi35]

Verlängerung des New START-Vertrags

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 02.10.2019 (hib 1082/2019)

Berlin: (hib/AHE) Die mögliche Verlängerung des New START-Vertrages zwischen den Vereinigten Staaten und Russland steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/13373) der Fraktion Die Linke. Der Vertrag aus dem Jahre 2010 sehe vor, bis Februar 2018 die Zahl der dislozierten, strategischen nuklearen Gefechtsköpfe auf je 1.550 und jene der Trägersysteme auf maximal je 800 zu reduzieren, darunter je 100 als strategische Reserve. Als Träger seien strategische Raketen mit Reichweiten über 5.550 Kilometer, U-Boot-gestützte Raketen sowie strategische Bomber definiert. Der Vertrag, dessen Laufzeit 2021 ende, sehe die Möglichkeit einer einmaligen Verlängerung um fünf Jahre vor.

Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem, mit welchen konkreten Vorschlägen und Initiativen sich die Bundesregierung seit 2017 gegenüber Russland und der USA für den Erhalt und die Fortschreibung dieser Rüstungsbegrenzung stark gemacht hat. Außerdem fragen die Abgeordneten nach der Bereitschaft Russlands für eine Fortsetzung sowie die Sorge in Washington, die USA könne hinter andere Nuklearstaaten zurückfallen.

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