Alles was Corona betrifft

[F_K]

Der Abstimmungsprozess ist doch schon im Gesetz beschrieben.

Was sollte denn Deiner Meinung nach geändert werden?

[alpha_de]

Da war ein Halbsatz in (3)... den habe ich ich übersehen... stimmt..

[LwPersFw]

Und die Begründung zur geplanten Anpassung sagt ja auch warum der Gesetzgeber hier Anpassungsbedarf sieht:

"Bisherige  Erfahrungen  während  der  Pandemielage  machen  Anpassungen  von  §  54a  notwendig.  Dies  betrifft  insbesondere  die  Erweiterung  der  Zuständigkeit  der  Bundeswehr  im Vollzug  des  IfSG  für  Soldatinnen  und  Soldaten  auch  außerhalb  ihrer  Dienstausübung. 

Die Erweiterung  ist  erforderlich,  um  die  Einsatzbereitschaft  der  Bundeswehr  sicherzustellen.

Soweit  Maßnahmen die Bekämpfung übertragbarer  Krankheit  betreffen,  sollen  diese  im  Benehmen  mit  den  zuständigen  zivilen  Stellen  erfolgen. 

Hierbei  soll  der  Bundeswehr  bei  Differenzen  die  endgültige  Entscheidung  vorbehalten  sein,  um  Verzögerungen  bedingt  durch den  Abstimmungsprozess  zu  vermeiden.   

Darüber  hinaus  wird  die  Zuständigkeit  für  ausländische  Streitkräfte  bei  Übungen  und  Ausbildungen  konkreter  geregelt.  Diese  Zuständigkeit  wird  ebenfalls  den  Stellen  der  Bundeswehr  zugewiesen.  Dies  dient  einerseits  einer  Verfahrensvereinfachung,  da  für  die  ausländischen  Streitkräfte  bei  landkreisübergreifenden  Übungs-  und  Ausbildungsvorhaben  dann nur  eine  Zuständigkeit  besteht.  Andererseits  können  bei  gemeinsam  mit  der  Bundeswehr durchgeführten  Ausbildungen  und  Übungen  Angehörige  der  ausländischen  Streitkräfte  in Hinblick  auf  Maßnahmen  zum  Infektionsschutz  problemlos  den  Soldatinnen  und  Soldaten der  Bundeswehr  gleichgestellt  werden."


Und die Fachleute bei der Bw sitzen u.a. bei der ÜbwStÖffRechtlAufgSanDstBw Abt I

[ulli76]

@ InstUffzSEAKlima- welchen Zug hätte ich denn auf einen Sonntag "früher" nehmen sollen? Und Überfüllung war tatsächlich nicht das Problem. Auf dem Heimweg habe ich sogar eine Bahn ziehen lassen und die nächste genommen.
Mein Fehler war, überhaupt mit dem Zug zu fahren- aber keine Angst- wird bis zum Ende der Pandemie nicht mehr passieren.

[KlausP]

... wird bis zum Ende der Pandemie nicht mehr passieren. ...

Nie wieder ÖPNV! 

[HubschrauBär]

@ InstUffzSEAKlima- welchen Zug hätte ich denn auf einen Sonntag "früher" nehmen sollen? Und Überfüllung war tatsächlich nicht das Problem. Auf dem Heimweg habe ich sogar eine Bahn ziehen lassen und die nächste genommen.
Mein Fehler war, überhaupt mit dem Zug zu fahren- aber keine Angst- wird bis zum Ende der Pandemie nicht mehr passieren.

Das geht mir ähnlich... Letztes von Fürstenfeldbruck mit der S-Bahn zum Fernverkehr. Der erste Zug war rappelvoll, und  der nächste nicht viel besser.

Sollte ich da in der Pandemie nochmal hin müssen, muss mich entweder jemand aus der Einheit abholen oder der Dienstherr muss halt noch eine Hotelübernachtung springen lassen bis ich wieder selbst ein Kfz lenken darf und lasse den ÖPNV den Schülern.

[Versorger123]

Guten Morgen,
am 28.10. gab es einen neuen Erlass zum Thema Kompetenzen von Vorgesetzten. Genaue Bezeichnung:
Corona Pandemie: Mehr Kompetenzen für Vorgesetzte...
Kennt diesen Beitrag wer? Kann es sein, daß dagegen wer vorgegangen ist? Ich frage, weil dieser nicht mehr auf Bundeswehr.de und auf Bundeswehr.org verfügbar ist. Ich suche diesen Beitrag, Zwecks ner Diskussion

[LwPersFw]

Guten Morgen,
am 28.10. gab es einen neuen Erlass zum Thema Kompetenzen von Vorgesetzten. Genaue Bezeichnung:
Corona Pandemie: Mehr Kompetenzen für Vorgesetzte...
Kennt diesen Beitrag wer? Kann es sein, daß dagegen wer vorgegangen ist? Ich frage, weil dieser nicht mehr auf Bundeswehr.de und auf Bundeswehr.org verfügbar ist. Ich suche diesen Beitrag, Zwecks ner Diskussion

Lesen Sie erst mal ab Antwort #864 am: 02. November 2020

Und bevor Sie gegen etwas "vorgehen" ... beschäftigen Sie sich eingehender mit den aktuellen und geplanten gesetzlichen Regelungen... 

[alpha_de]

Corona Pandemie: Mehr Kompetenzen für Vorgesetzte...
Kennt diesen Beitrag wer? Kann es sein, daß dagegen wer vorgegangen ist? Ich frage, weil dieser nicht mehr auf Bundeswehr.de und auf Bundeswehr.org verfügbar ist. Ich suche diesen Beitrag, Zwecks ner Diskussion

Dieser Beitrag dreht sich um die hier bereits diskutierte Anpassung des §54a InfSG, zumindest das ist aus den Resten, die Google zeigt, zu erkennen. Nachdem diese Überarbeitung bisher nur ein im Kabinett als Gesetzentwurf beschlossen wurde, hat man möglicherweise den Artikel herausgenommen, da diese Aussage so noch nicht stimmt. Dazu muss das Gesetz im Bundestag erst noch verabschiedet werden und in Kraft treten.

[Versorger123]

Wer hat denn gesagt, dass ich gegen etwas vorgehen möchte. Meine Frage war, warum der Beitrag nicht mehr verfügbar ist...

[KlausP]

Woher soll hier jemand wissen, warum das auf den offiziellen Bw-Seiten nicht mehr verfügbar ist?

[JensMP79]

Ich kenne den Beitrag. Der war auch kurz nach erscheinen wieder weg. 

Bei uns hat die OHG mit der Begründung "Hilfe zur Auftragserfüllung" immer noch offen. Schon merkwürdig, wenn alle Gastronomie geschlossen hat und lediglich "Außer Haus" Verkauf anbieten darf, die Buntewehr hingegen lustig in der OHG zu Mittag ist. 

[KlausP]

Läuft bestimmt unter ,,Kantine" und die dürfen ja weiter geöffnet bleiben. 

[ulli76]

Naja- entweder man lässt die Gruppen, die zusammen arbeiten dürfen (gab´s da nicht so nen Clusterbildungsdingens?) zusammen essen. Oder man verteilt die Leute halt komplett. Da machts ja irgendwie schon Sinn, sowas wie OHG offen zu halten.
Wird 1. unter Kantine und 2.Eigenvollzugskompetenz laufen.

[JensMP79]

Also erlaubt die Eigenvollzugskompetenz alles.