hib-Meldung 377/2020 vom 08.04.2020

[Thomi35]

Waffenembargo gegen Libyen

Auswärtiges/Antwort - 08.04.2020 (hib 377/2020)

Berlin: (hib/AHE) Bei der Operation Sophia (EUNAVFOR MED) im Mittelmeer sind zwischen September 2016 und März 2019 zwei Verstöße gegen das Embargo der Vereinten Nationen gegen Waffenlieferungen nach Libyen festgestellt worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/18273) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor (19/17565). Bei dem ersten Verstoß vom 1. Mai 2017 konnte demnach ein auf dem deutschen Tender "Rhein" eingesetztes litauisches Boardingteam an Bord des Schiffes "El Mukthar" geringe Mengen an Handwaffen und dazugehöriger Munition beschlagnahmen. Beim zweiten Verstoß vom 19. Juni 2017 habe eine französische Einheit auf demselben Schiff erneut geringe Mengen Handwaffen gefunden und beschlagnahmt. Seit Ende März 2019 sei der Einsatz von Schiffen im Rahmen der Operation Sophia durch die EU ausgesetzt.

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