hib-Meldung 493/2020 vom 13.05.2020

[Thomi35]

AfD dringt auf Ende der Mali-Einsätze

Auswärtiges/Antrag - 13.05.2020 (hib 493/2020)

Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehrbeteiligung an der UN-Mission MINUSMA in Mali und an der EU-Trainingsmission EUTM Mali zu beenden sowie jeweils einen Evaluierungsbericht dieser Einsätze vorzulegen. "Das deutsche beziehungsweise europäische militärische Engagement in Mali ist gescheitert", heißt es in zwei Anträgen der Fraktion (19/19154, 19/19155), die beide am heutigen Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums stehen. Nach fünf Jahren militärischer Unterstützung durch die Bundeswehr sei entgegen anderslautender Auskünfte der Bundesregierung kein Fortschritt in dem Land erkennbar. Die Sicherheitslage habe sich in dem Zeitraum sogar in einigen Regionen verschlechtert. Vor allem im Norden und im Zentrum Malis komme es immer wieder zu Anschlägen, bewaffneten Auseinandersetzungen und gewaltsamen Übergriffen.

"Aus dem militärischen Engagement in Mali droht ein mit dem in Afghanistan vergleichbarer Einsatz zu werden, der mit großen Gefahren für unsere Soldaten und mit hohen finanziellen Kosten einhergeht, dessen nachhaltiger Erfolg aber nicht erkennbar ist", schreiben die Abgeordneten. Der Aufwand, den die Bundeswehr in Mali betreiben müsse, stehe in keinem angemessenen Verhältnis zum bisher Erreichten. Zudem würden durch die Einsätze in Mali Kräfte der Bundeswehr gebunden, die wiederum in der Landes- und Bündnisverteidigung fehlten.

Quelle