hib-Meldung 839/2021 vom 24.06.2021: Linke: FCAS stoppen!

[Thomi35]

Linke will Luftkampfsystem FCAS stoppen

Verteidigung/Antrag - 24.06.2021 (hib 839/2021)

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion spricht sich für einen Stopp des Rüstungsprojektes FCAS (Future Combat Air System) aus. In einem Antrag (19/30935) fordert sie die Bundesregierung auf, die Entwicklung des geplanten Luftkampfsystems nicht weiter zu verfolgen und ein unilaterales Moratorium für die Entwicklung und Beschaffung autonomer Waffensysteme zu erklären, bis die Verhandlungen bei den Vereinten Nationen über ein Verbot solcher Waffen zum Erfolg geführt worden sind.

In den vergangenen Monaten sei im Zusammenhang mit der Projektierung des teil-autonomen Waffensystems FCAS eine Vielzahl von finanziellen, industrie- und aufrüstungspolitischen Risiken zutage getreten, heißt es in dem Antrag. Eine Weiterführung des bis jetzt in seinen Kosten nicht abgeschätzte Projekt sei ,,fiskalisch unkalkulierbar" und ,,friedensgefährdend".

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