Art. 1 GG + ZDv10/1 "Innere Führung" 104, ihre Auslegung im Internet

[Zivilist0undZivilist1]

Hallo,

Ich bin kein Bundeswehrangehöriger. Meine Beziehung zu Bundeswehr sieht folgendermaßen aus zurzeit sporadisches Lesen der Zeitschrift für Innere Führung, Gefallen an der ZDv10/1, zweifacher Besuch des Bundeswehrtages in Person und einmal online, Angehörige bzw. Bekannte mit dem Hintergrund der Bundeswehr im Lebenslauf.
Mir sind einige Konflikte, Widersprüche, Probleme - ich weiß nicht so recht, wie ich es am besten nennen sollte, die sich aus der Theorie der ZDv 10/1 und der beobachteten Praxis, sowie dem vermittelten Bild aus der Zeitschrift für IF ergeben. Also: Ich bin auf einige mMn -aus der Perspektive des GG Art.1 und des Art.104  der ZDv10/1- kompromittierenden Umstände gestoßen. Darf ich diese hier beschreiben?
Dann gibt es noch die Auseinandersetzung mit den Begriffen "Cyberkrieg", "hybriden Krieg", "Krieg im Internet", "Nachrichtenkrieg", die mich beschäftigt und bei der ich gerne bitte etwas diskutieren würde. Ist das hier erlaubt?
Nun, an sich würde ich dann noch gerne über die NATO im Kontext der Abendnachrichten und Zugänglichkeit, sowie ein paar andere Themen reden, alle in Perspektive der ZDv10/1 erörtern.
Gruß

[PzPiKp360]

Jo, das sind weite, sehr weite Felder.

Magst Du etwas konkreter werden? Ansonsten bleibt es sehr wolkig...

[Zivilist0undZivilist1]

Ja, gerne. Ich war unsicher, ob das ok ist. Ich führe die beiden Gesprächsmittelpunkte hier aus:

Art.1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen
Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als
Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als
unmittelbar geltendes Recht.

104 ZDv10/1

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.(...).Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt". Mit diesen Worten bestimmt Artikel 1 des Grundgesetzes Staatszweck und Staatsziel der Bundesrepublik Deutschland. Gemeinsam mit den im Grundgesetz folgenden Grundrechten binden sie Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Folgendes ist mir aufgefallen (ich führe in Kürze einige Punkte aus, danach gerne ein weiteres Gespräch darüber):

- Es wird sich wenig zu Menschenrechten bekannt im Internet, damit meine ich natürlich die Grundrechte und die Menschenrechtsdokumente, die Deutschland unterschrieb, wie Grundrechtecharta der EU, Europäische Menschenrechtskonvention, Genfer Protokolle, UN-Kinderrechtskonvention, UN-Behindertenrechtskonvention, UN-Zivil und UN-Sozialpakt, Allgemeine Menschenrechtserklärung.... viele der Bundeswehrinstitutionen, aber auch anderer Staatsinstitutionen gehen hier eher spärlich mit Bekenntnissen um. Von einzelnen Personen im Dienst sind diese noch weniger zu sehen.

- viele Internet-Domains (websiten) - in Form von: bekenntnisse-zum-Grundgesetz-der-Bundesrepublik-Deutschland.com oder bekenntnisse-zum-Grundgesetz.de, acknowledegements-of-the convention-on the-rights-of-the-child.de und mehr sind noch nicht(!) bezogen worden. Sprich, sie sind noch (!!) für Vertreter des Deutschen Volkes zu kaufen.

- Das Heftchen, das zu ZDv10/1 auf den Bundeswehrtagen ausgegeben wurde, ist leicht erkennbar kosten ineffizient gebunden.

Das ist erstmals in Kürze alles, was mir einfällt zurzeit. Kann sein, dass ich es grade nur vergessen habe, würde es gegebenenfalls ergänzen. Aber ich denke, das ist erstmals genug Gesprächsstoff.
Ah im ersten Beitrag habe ich noch vergessen zu erwähnen, dass mich auch das Wort "Verteidigungskrieg" beschäftigt eben in dem Kontext.

Gruß

[Megawaldi]

Was willst du denn jetzt eigendlich wissen? Das ist ja eine Auflistung von Gesetzen/Vereinbarungen im Politischen Bereich. Diese sind auch der Bundeswehr bekannt, wie du ja an der ZDV sehen kannst...

[Ralf]

- viele Internet-Domains (websiten) - in Form von: bekenntnisse-zum-Grundgesetz-der-Bundesrepublik-Deutschland.com oder bekenntnisse-zum-Grundgesetz.de, acknowledegements-of-the convention-on the-rights-of-the-child.de und mehr sind noch nicht(!) bezogen worden. Sprich, sie sind noch (!!) für Vertreter des Deutschen Volkes zu kaufen.

- Das Heftchen, das zu ZDv10/1 auf den Bundeswehrtagen ausgegeben wurde, ist leicht erkennbar kosten ineffizient gebunden.

Das ist schon ein wenig Getrolle, oder?
Gut, dass es die ZDV 10/1 schon seit Jahren nicht mehr gibt.
Sollte auch nur ansatzweise der Verdacht auf weiteres Getrolle kommen, schließe ich.

[Megawaldi]

Lass noch a bissel auf Ralf, ich würde gerne wissen wo er denn überhaupt hin will... 😉

[LwPersFw]

Folgendes ist mir aufgefallen (ich führe in Kürze einige Punkte aus, danach gerne ein weiteres Gespräch darüber):

- Es wird sich wenig zu Menschenrechten bekannt .... viele der Bundeswehrinstitutionen, ....  gehen hier eher spärlich mit Bekenntnissen um.

Von einzelnen Personen im Dienst sind diese noch weniger zu sehen.

Auszug: "Innere Führung - Selbstverständnis und Führungskultur"

",,Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (...)
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder
menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt." Mit diesen Worten bestimmt Artikel 1 des
Grundgesetzes Staatszweck und Staatsziel der Bundesrepublik Deutschland. Gemeinsam mit den im Grundgesetz
folgenden Grundrechten binden sie Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."

"Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erfüllen ihren Auftrag, wenn sie aus innerer Überzeugung für Menschenwürde,
Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Gleichheit, Solidarität und Demokratie als den leitenden Werten unseres Staates aktiv eintreten."

[justice005]

Es wird sich wenig zu Menschenrechten bekannt im Internet, damit meine ich natürlich die Grundrechte und die Menschenrechtsdokumente, die Deutschland unterschrieb, wie Grundrechtecharta der EU, Europäische Menschenrechtskonvention, Genfer Protokolle, UN-Kinderrechtskonvention, UN-Behindertenrechtskonvention, UN-Zivil und UN-Sozialpakt, Allgemeine Menschenrechtserklärung....

Es reicht völlig, wenn man sich zum Grundgesetz bekennt. Denn damit bekennt man sich ganz automatisch auch zu allen völkerrechtlichen Regeln, denen sich die Bundesrepublik angeschlossen hat. Das ergibt sich aus Artikel 25 des Grundgesetzes, welcher lautet:

Art 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

[Zivilist0undZivilist1]

Ich dachte es liegt auf der Hand, dass ich allgemein darüber sprechen möchte. Entschuldigung, ich kann gerne einige Fragen ausformulieren:
ist es unangenehm, dass diese keine Erwähnung finden auf den Accounts der Bundeswehr, sei es Facebook, Twitter, Instagram, YouTube...?
Warum ist das so?
Wie sehen es verschiedene Angehörige?
Wird es als belastend, beleidigend, fehlgeleitet, irrational empfunden/gesehen/verstanden?
Gibt es darüber Beschwerden?
Denkt man, ob die Bundeswehr Moral bzw. Verständnis der Werte so "weiter unten in der Hierarchie" überprüft?
Welche Rückschlüsse auf die Bundeswehrangehörigen zwingt es auf/erlaubt es?
Wie sieht die Zukunftsperspektive aus?
Was wenn die Internet-Domains eingekauft werden von einem bspw. Oligarchen (das sind vielleicht 5.000 Euro im Jahr für viele verschiedene, sprachlich relevante Domains wie .eu, .de etc.) im Zuge des hybriden, Nachrichten-, Internetkrieges?
Empfindet man es als kompromittierend für seinen Dienstherren, wenn z.B die Accounts der Institutionen der BW  dokumentiert werden würden, z.B am internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten  mit einem fehlenden Eintrag dazu( https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/285286/kindersoldaten)?
Wie sollen sich NATO-Partner in diesen Kontext verhalten?
Braucht es aus dieser Perspektive einer Beobachtung Deutschlands?
Was sollen die "nicht NATO-Staaten" denken?  Das ist doch potenziell ein Grund für ein grundlegendes Misstrauen.
Kann die Bundeswehr sich noch an einem Krieg beteiligen, der als Verteidigungskrieg (der, so weit ich es verstanden habe, immer an die Werteverteidigungen streng geknüpft ist) ohne solche "low-cost-operations" wie das Bekennen zu den von Deutschland anerkannten Menschenrechten auf sozialen Medien und co.?
Bundeswehrnachwuchs? Was soll ein Kind im Kontext einer Erziehung im Sinne dieser Werte denken? Soll es zu Bundeswehr gehen, oder doch lieber nicht, weil es irrational wäre sich zu einer Sache zu verpflichten, die von 0 bis 18 Lebensjahr nur spärlich eine Bekennung auf den Acxccounts der BW sah zu den  den Tagen, die den Menschenrechten in besondererweise gehören? Heutzutage, ist es relativ einfach die Bekenntnisse oder ihr Fehlen zum z.B  Grundgesetz, Genfer Protokollen oder der Kinderrechtskonvention usw. auf der ganzen Welt  zu sehen. Wie soll es mit 105 ZDv10/1, also den Einsatz eigener Gesundheit und des eigenen Lebens, sowie in letzter Konsequenz im Kampf töten, wenn es da nicht sichtbar überprüfen kann die Gültigkeit dieser Werte, so wie des 104 ZDv10/1?
Wie verhält es sich hier mit Staatssicherheit? Mir scheint es eine Sicherheitslücke zu sein, die aus der sozialpsychologischen Sicht eine Bestärkung von negativer Sicht von Deutschland mit sich bringt (Stichwort: Vertrauensverlust, Rationalität-empfinden, Vertrauensmissbrauch usw.)
Imageschaden?
Ängste das ein Bundeswehräquivalent eines anderen Landes, welches ohne solch ein explizites Bekenntnis zu Menschenrechten in seiner Konstitution exisitert, könnte hier Deutschland überholen?
Was passiert, wenn Medien darüber anfangen zu berichten, dass solche Bekenntnisse fehlen?
Der Umgang mit dem Tod von Kameraden im Kontext des Staatsziels und Staatszweck der BRD? Im Endeffekt kann man es auch so formulieren: Es sind Menschen für Werte gestorben/erschossen worden, die nicht einer Erwähnung auf Twitter wert(?) waren. (Hoffe das war nicht zu unangenehm, aber das ist auch so beschreibbar)
Möchte man das Jahr 2023 nicht "verpassen", das sind zwei Zahlen ( 20 und 23), die in dem Bewusstsein des Deutschen Volkes eigentlich mit dem UN-Kinderrechtskonventionstag (20.11) und dem Tag des Grundgesetzes (23.05) so stark verknüpft sein müssten, dass sie schnell erkennbar sind, wie die Assoziation zu  z.B 2412, 24.12 ... mMn. Zu mindest da, wo eine bewusste und ordnungsgemäße Auseinandersetzung mit dem Einsatz des eigenen Lebens und dem Töten im Kontext der Werte Deutschlands und des Staatszwecks und Staatsziels.
Wenn sie für keinen oder nur sehr wenige Bundeswehrangehörige erkennbar sind/verknüpft sind, hat die Bundeswehr ein strukturelles Problem, das relativ einfach aufzudecken ist.

Entschuldigung, hoffe, das ist nicht zu viel, dachte an sich es geht intuitiv eine Diskussion los, weil ich nicht die einzige bin, die das beschäftigt.

Liebe Grüße und ich hoffe sehr, ich habe sie jetzt nicht alle überrumpelt - das beschäftigt mich doch schon relativ lange!
Bitte interpretiert es nicht als einen Angriff, so ist es nicht gedacht, auch wenn ich relativ enttäuscht  und verwirrt bin von dem, was ich sah....

[Zivilist0undZivilist1]

Ich trolle keinesfalls und finde es nicht in Ordnung, dass sie hier das so interpretiert haben. Das ist eine ernst gemeinte Frage, sehen Sie bitte meinen zweiten Beitrag. Erklären Sie mir bitte wie sie darauf kommen, dass das Getrolle sein soll? Das wäre doch ein Problem, wenn kaum solch eine Domain, insbesondere mit.de oder .eu  nicht jemanden aus Deutschland gehören würden und auch nicht irgendjemanden? Es ist vielleicht für Sie eine etwas ungewöhnliche Sicht, aber ich denke die Generationen unter mir und die meinige erkennen das sehr wohl als ein potentielles Problem.

Wie die ZDv10/1 gibt es nicht mehr? Habe doch eben die PDF heruntergeladen, da stand nichts von alt oder abgelaufen. Abgesehen davon wurden die Hefte noch vor drei Jahren verteilt.

[Megawaldi]

Ich verstehe immer noch nicht worauf du hinaus willst?

[Zivilist0undZivilist1]

Es wird sich wenig zu Menschenrechten bekannt im Internet, damit meine ich natürlich die Grundrechte und die Menschenrechtsdokumente, die Deutschland unterschrieb, wie Grundrechtecharta der EU, Europäische Menschenrechtskonvention, Genfer Protokolle, UN-Kinderrechtskonvention, UN-Behindertenrechtskonvention, UN-Zivil und UN-Sozialpakt, Allgemeine Menschenrechtserklärung....

Es reicht völlig, wenn man sich zum Grundgesetz bekennt. Denn damit bekennt man sich ganz automatisch auch zu allen völkerrechtlichen Regeln, denen sich die Bundesrepublik angeschlossen hat. Das ergibt sich aus Artikel 25 des Grundgesetzes, welcher lautet:

Art 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Ja, ich persönlich sehe die Folgerung schon aus dem Wort Menschenrechte und der Signatur, sowie ihrer Ratifizierung. Aber ja, Art.25 bekräftigt das.

Hm, allerdings denke ich, dass ein weiterverbreitetes Bekenntnis wichtig sei und das nicht nur am 23.05, sondern auch für all die anderen wichtigen Tage. Es ist eine relativ kurze und kostenarme Zeit, die man damit verbringt einen Beitrag darüber zu posten und ich denke, verallgemeinert man es wäre die Welt ein Stückchen besser wäre es der Fall im Allgemeinen. Das sind mMn wertvolle Beiträge. Soweit ich weiß, tut es zumindest die ARD und andere Medien an einigen Tagen, sowie die Ministerien auch. Mir erschließt sich aber nicht warum die wichtigsten Konventionen keine Erwähnung immer und jedes Jahr finden, und ich finde mehr als 70 Jahre nach dem GG ist es zu wenig, zu wenig Stellenwert.
An einem UN-Mandat für UN-Werte sich einsetzten ist gut, aber es sieht bestenfalls seltsam aus im Kontext fehlender Erwähnung, Bekräftigung und Einsatzes für diese Werte bei den sozialen Medien.

[Zivilist0undZivilist1]

Ich verstehe immer noch nicht worauf du hinaus willst?

Auf ein  Gespräch darüber. Mehr Bekenntnisse in der Zukunft wären schön - aber ich denke, das ist klar. Insofern können Sie sich oder Du kannst dir gerne eine Frage schnappen. Ich bin hier einfach zum Reden da, weil sich da viel Gedanken angesammelt haben, die mich beschäftigen.
Grüße

[F_K]

Nun, Gesetze werden im Bundesanzeiger veröffentlicht und die BW ist daran gebunden - und setzt dafür ggf. auch ds Ldben von Soldaten dafür ein.

Der Kauf / Betrieb von Webseiten oder Werbung für Gesetze ist NICHT Auftrag der BW.

[Zivilist0undZivilist1]

Folgendes ist mir aufgefallen (ich führe in Kürze einige Punkte aus, danach gerne ein weiteres Gespräch darüber):

- Es wird sich wenig zu Menschenrechten bekannt .... viele der Bundeswehrinstitutionen, ....  gehen hier eher spärlich mit Bekenntnissen um.

Von einzelnen Personen im Dienst sind diese noch weniger zu sehen.

Auszug: "Innere Führung - Selbstverständnis und Führungskultur"

",,Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (...)
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder
menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt." Mit diesen Worten bestimmt Artikel 1 des
Grundgesetzes Staatszweck und Staatsziel der Bundesrepublik Deutschland. Gemeinsam mit den im Grundgesetz
folgenden Grundrechten binden sie Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."

"Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erfüllen ihren Auftrag, wenn sie aus innerer Überzeugung für Menschenwürde,
Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Gleichheit, Solidarität und Demokratie als den leitenden Werten unseres Staates aktiv eintreten."

Ja, das ist 106 . Stimmt, die intrinsische Motivation hat mich hier auch beschäftigt. Diese ist dann, finde ich, schwer anzunehmen, wenn die Bekenntnisse fehle  und der Account mit im Vergleich irrelevanten Inhalten gefüllt wird. Man kann auch einen Post schlicht als einen Zeitaufwand betrachten und sie mit den anderen Zeitaufwendungen gleicher Größe vergleichen. Da wird mir etwas mulmig ehrlich gesagt. Ich habe es mir bisher teilweise so erklärt, dass die Moral des Heeres "von oben" so en masse überprüft wird, weil auch bei den höheren Funktionen fehlen solche Posts, es werden aber irrelevantere produziert in Hinblick auf die ZDv10/1.