Problemfall Bundeswehr

[Feuerstein]

Problemfall Bundeswehr

Bundeswehretat von 86 Milliarden Euro von 2021 bis 2024 pro Jahr.

Wie real ist dieses Ziel?

best regards
Feuerstein

[KlausP]

... Wie real ist dieses Ziel? ...

Fragen Sie den zukünftigen Bundestag, der das beschließen muss und die zukünftige Bundesregierung, die die Finanzplanung in den Bundestag einbringen muss.

[p4uLe83]

Der aktuelle Etat für 2021 umfasst knapp 47 Mrd. Euro. Ich kenne kein Vorhaben irgendeiner Partei, den quasi zu verdoppeln in sehr kurzer Zeit. Von wem sollte Ihr genanntes Ziel stammen? Ich halte es für irreal. Ist auf jeden Fall unrealistisch.

Und was das mit einem Problemfall zu tun hat? Was sollen wir mit soviel Geld? Das wären ja bald 30% vom Bundeshaushalt. Flugzeugträger kaufen?

Und sobald ein Mod am Rechner sitzt, wird der Trollkäfig hier auch sicherlich  abgeschlossen.

[Feuerstein]

@p4uLe83
@KlausP

Die Grundlage ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato, das auf eine Vereinbarung aus dem Jahr 2014 zurückgeht oder kennen sie diesen Beschluss nicht?

Daraus ergibt sich die Summe von 86 Milliarden Euro.

best regards
Feuerstein
p.s. .....


Edit: Zitat auf Wunsch des Zitierten wegen Fehlerhaftigkeit und Zusammenhanglosigkeit gelöscht.

[Maj a.D.]

@p4uLe83
@KlausP

Die Grundlage ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato, das auf eine Vereinbarung aus dem Jahr 2014 zurückgeht oder kennen sie diesen Beschluss nicht?

Daraus ergibt sich die Summe von 86 Milliarden Euro.

best regards
Feuerstein
p.s. ....

Thema verfehlt, setzen Sechs!

Darüber hinaus ist der Ton unangebracht!

Die Bundeswehr hat KEINERLEI Einfluss auf die finanziellen Mittel, die ihr bereitgestellt werden. Die Zuweisung obliegt einzig und allein dem Bundestag, da dieser das Haushaltsrecht innehat. Einzig in der Anmeldung von HH-Mitteln kann die Bundeswehr ihren selber berechneten Bedarf aufzeigen. Die Billigung bzw. Streichung von Forderungen obliegt dann zuerst dem HH-Ausschuss und danach dem Bundestag.

Somit handelt es sich um einen POLITISCHEN Prozess. Ja es gibt die Zusage zum 2% Ziel der NATO, das ändert aber nichts an den realpolitischen Zusammenhängen. Ob und wie Deutschland dieser Zusage nachkommt ist einzig eine politische Entscheidung, erst im Kabinett und dann im Bundestag mit Billigung des Haushaltes.
Und da bekannterweise ein neuer Bundestag gewählt wird, obliegt die Finanzplanung und der Haushalt für 2022 und die Folgejahre der neuen Bundesregierung.

[wolverine]

Und das war das Schlusswort.