Dienstunfähigkeit wegen fehlender gesundheitlicher und fachlicher Eignung

[Joynere123]

Mein Vorgesetzter hat mir soeben mitgeteilt, dass ich fachlich und charakterlich nicht mehr zu meiner Position geeignet bin. Gleichzeitig hab ich gerade auch ein Verfahren zur Feststellung der Dienstfähigkeit am Laufen. Ich werde mit sehr großer Wahrscheinlichkeit also entlassen. Wie läuft sowas ab und werde ich dann fristlos entlassen oder habe ich da noch Zeit? Bestehen Ansprüche auf Leistungen oder entfallen die dadurch, dass ich fachlich und charakterlich nicht mehr geeignet bin?

[Ralf]

Es kommt darauf an, weswegen du letztendlich entlassen wirst: § 55 (4) Eignung oder (2) DU. Das setzt unterschiedliche Formen und Fristen in Gange.

[F_K]

Was ist den Deine Laufbahn und bisherige Dienstzeit?

Ist die Dienstzeit kurz, sind die Ansprüche, falls welche entsthene, eh gering.

[Joynere123]

Offizierslaufbahn und Dienstzeit beträgt 2 Jahre und 8 Monate. Wäre also noch in der vierjährigen Probezeit.

[F_K]

Was ist passiert, was zu einer Entlassung 55(4) führen soll?
Da hat es sicher diz. Ermittlungen / Vorfälle gegeben?

[christoph1972]

Offizierslaufbahn und Dienstzeit beträgt 2 Jahre und 8 Monate. Wäre also noch in der vierjährigen Probezeit.

Probezeit ist da allerdings das falsche Wort. Es ist eine soldatenrechtliche Sonderbestimmung des § 55 IV SG. Eine Entlassung gem. § 55 IV SG erfolgt auch, wenn wiederholt bestimmte Lehrgänge nicht bestanden werden oder andere Anforderungen an den OA die nachweislich belehrt wurden, nicht erfüllt werden.

[Joynere123]

Was ist passiert, was zu einer Entlassung 55(4) führen soll?
Da hat es sicher diz. Ermittlungen / Vorfälle gegeben?

Ein Disziplinarverfahren mit Disziplinarbuße auf Bewährung ansonsten Studienverzug und Nichtbestehen von Prüfungen, wobei das Nichtbestehen von Prüfungen teils gesundheitlich bedingt ist.

Meine Fragen wurden leider noch nicht beantwortet, deswegen frage ich jetzt noch einmal:
Wie läuft es ab, je nachdem durch welches Verfahren ich entlassen werde und welche Ansprüche auf Leistungen habe ich in den jeweiligen Fällen?

[Ralf]

Wie läuft es ab: dazu kann ich dir die GAIP empfehlen, dort stehen die Verfahrensschritte und auch die zugrundeliegenden Vorschriften drin.
GAIP 63-04-00 Beendigung des Dienstverhältnisses von Soldaten auf Zeit (SaZ) und Berufssoldaten (BS) wegen Dienstunfähigkeit (DU)
und
GAIP 63-01-00 Entlassung/Beendigung des Dienstverhältnisses (Grundsätze/Zuständigkeiten/Besonderheiten)

[F_K]

Gab es weitere Vorfälle?

Eine Disziplinarbusse als solche führt nicht zur Entlassung - ist ggf. genau das Gleiche erneut passiert und jetzt wird "entlassen"?

Entlassung 55 4 geht viel schneller als DU - und dann musst Du mit den Folgen Deines Handelns leben.

[Andi8111]

Ich denke, das hat hier nichts mit Dienstunfähigkeit im Sinne der betreffenden Vorschrift und des entsprechenden Gesetzes zu tun, sonder mit "Unfähigkeit" zum Soldatenberuf und der dazu gehörenden Gesetzeslage (nämlich §55.4 SG). Hier ist zu prüfen, ob der betr. Soldat in einer anderen Laufbahn verwendet werden kann; je nach erreichtem Dienstgrad.

[Joynere123]

Wie läuft es ab: dazu kann ich dir die GAIP empfehlen, dort stehen die Verfahrensschritte und auch die zugrundeliegenden Vorschriften drin.
GAIP 63-04-00 Beendigung des Dienstverhältnisses von Soldaten auf Zeit (SaZ) und Berufssoldaten (BS) wegen Dienstunfähigkeit (DU)
und
GAIP 63-01-00 Entlassung/Beendigung des Dienstverhältnisses (Grundsätze/Zuständigkeiten/Besonderheiten)

Wo kann man das finden?

[Joynere123]

Gab es weitere Vorfälle?

Eine Disziplinarbusse als solche führt nicht zur Entlassung - ist ggf. genau das Gleiche erneut passiert und jetzt wird "entlassen"?

Entlassung 55 4 geht viel schneller als DU - und dann musst Du mit den Folgen Deines Handelns leben.

Nein, weitere Vorfälle gab es nicht. Es hat hauptsächlich mit dem Studienverzug zu tun.

[Joynere123]

Ich denke, das hat hier nichts mit Dienstunfähigkeit im Sinne der betreffenden Vorschrift und des entsprechenden Gesetzes zu tun, sonder mit "Unfähigkeit" zum Soldatenberuf und der dazu gehörenden Gesetzeslage (nämlich §55.4 SG). Hier ist zu prüfen, ob der betr. Soldat in einer anderen Laufbahn verwendet werden kann; je nach erreichtem Dienstgrad.

Der Vorgesetzte hat jetzt nur die Eignung zur Ofiizierslaufbahn angesprochen, aber ich bin durch meine gesundheitlichen Einschränkungen höchstwahrscheinlich generell dienstunfähig.

[KlausP]

Wie läuft es ab: dazu kann ich dir die GAIP empfehlen, dort stehen die Verfahrensschritte und auch die zugrundeliegenden Vorschriften drin.
GAIP 63-04-00 Beendigung des Dienstverhältnisses von Soldaten auf Zeit (SaZ) und Berufssoldaten (BS) wegen Dienstunfähigkeit (DU)
und
GAIP 63-01-00 Entlassung/Beendigung des Dienstverhältnisses (Grundsätze/Zuständigkeiten/Besonderheiten)

Wo kann man das finden?

Die GAIP? Im IntraNet der Bw.

[Andi8111]

Der Vorgesetzte hat jetzt nur die Eignung zur Ofiizierslaufbahn angesprochen, aber ich bin durch meine gesundheitlichen Einschränkungen höchstwahrscheinlich generell dienstunfähig.

Eine Uneignung für die Laufbahn reicht aus. Wegen Dienstunfähigkeit wird man nicht einfach so entlassen. Das dauert mitunter Jahre.