hib-Meldung 585/2023 vom 03.08.2023: Erfassg. biometrischer Daten in Mali d. Bw

[Thomi35]

03.08.2023

Verteidigung — Antwort — hib 585/2023

Erfassung biometrischer Daten durch Bundeswehr in Mali

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat im Verlauf des MINUSMA-Einsatzes in Mali bis zum 4. Juli dieses Jahres biometrische Daten von 896 Personen erhoben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/7865) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (20/7517) mit. Die Erfassung erfolge im Rahmen der Zugangskontrolle zum Camp Castor, um Personen eindeutig als überprüfte lokal Beschäftigte zu verifizieren und somit das Gefährdungspotential zu reduzieren. Biometrisch nicht erfasst würden deutsche Staatsbürger sowie Staatsbürger aus EU-Mitgliedsstaaten und NATO-Staaten. Rechtsgrundlage für die Erhebung der biometrischen Daten seien die einschlägigen Mandate des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und des Deutschen Bundestags, die jeweils alle notwendigen Maßnahmen zur Eigensicherung des deutschen Kontingents implizieren.

Erfasst werden nach Angaben der Bundesregierung ein Handvenenscan, die Fingerabdrücke, die Gesichtsgeometrie und ein Irisbild. Neben diesen biometrischen Daten würden Name, Geburtsdatum, Herkunft, Augenfarbe, Haarfarbe, Gewicht und Größe gespeichert. Für die Erfassung der biometrischen Daten werde das Erfassungssystem ,,Stationäre Ferndetektion von Suicide-Bombern" (SFSB) genutzt, das von der Bundeswehr angeschafft worden sei. Die Daten würden ausschließlich auf einem Server am Einsatzstandort in Gao gespeichert. Der Server habe keine Verbindung zu anderen Netzwerken.

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