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Autor Thema: Spiegel-Gespräch mit Vizeadmiral Nolting zum Thema Piraterie  (Gelesen 1840 mal)

StOPfr

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In der aktuellen Spiegel-Ausgabe (18/2008 vom 28.04.2008) nimmt auf Seite 17 Vizeadmiral Wolfgang Nolting, Inspekteur der Marine, in einem Interview Stellung zur Bedrohung der internationalen Schiffahrt durch Piraterie und zur "Ohnmacht" der Marine.
 
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Admiral Nolting macht deutlich, dass der Marine bei Auseinandersetzungen mit Piraten die Hände gebunden sind, so lange der Grundgesetzartikel 87 a nicht geändert sei. Trotz des von Deutschland unterschriebenen Seerechtsabkommens könne die Marine nicht präventiv sondern nur im Rahmen der Nothilfe tätig werden: "Nothilfe", so der Admiral, "setzt einen laufenden Angriff voraus."
Rechtmäßig sei die Bundespolizei zuständig, die allerdings nicht in der Lage sei, "Piraten beispielsweise irgendwo vor Afrika zu bekämpfen".
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