Aus dem "Umfeld" des Afghanistan-Krieges gibt es heute Informationen der Bundesregierung ans Parlament (hib-Meldung 488/2014 vom 2. Oktober 2014):
Fast 70.500 Afghanen in DeutschlandInneres/Antwort - 02.10.2014Berlin: (hib/STO) Ende Juni dieses Jahren haben ausweislich des Ausländerzentralregisters (AZR) knapp 70.500 afghanische Staatsangehörige in Deutschland gelebt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (
18/2565) auf eine Kleine Antwort der Fraktion Die Linke (
18/2464) hervor. Danach waren zum Stichtag 30. Juni 2014 im AZR rund 45.900 afghanische Staatsangehörige mit einem unbefristeten oder befristeten Aufenthaltstitel erfasst, während etwa 14.900 Afghanen gestattet und rund 3.300 geduldet in der Bundesrepublik lebten. Ferner wurden fast 6.400 den Angaben zufolge unter „Sonstiges/Befreiungen“ geführt.
In ihrer Antwort benennt die Bundesregierung auch Kernaussagen eines mit dem Auswärtigen Amt abgestimmten Berichts zur „sicherheits- und abschiebungsrelevanten Situation in Afghanistan“, den das Bundesinnenministerium der Innenministerkonferenz im Frühjahr dieses Jahres vorgelegt hat. Danach bleibt die Sicherheitslage in Afghanistan „weiter generell angespannt, regional aber unterschiedlich“. „Die Schwerpunkte der Kämpfe zwischen den regierungsfeindlichen Kräften und den Afghan National Security Forces liegen im Süden und Osten; im Norden sind der Baghlan-Korridor, die Provinz Faryab mit dem Distrikt Ghormach und der Distrikt Warduj in Badakhshan kritisch“, heißt es in der Vorlage weiter. Eine grundsätzliche Änderung der Sicherheitslage sei auch im Jahr 2014 nicht zu erwarten.
Die Menschenrechtssituation in Afghanistan verbessert sich den Angaben zufolge nur langsam. Das Ziel einer stabilen, rechtsstaatlichen und demokratischen Gesellschaft, in der die Menschenrechte einschließlich der Rechte von Frauen und Kindern gewährleistet werden, sei noch nicht erreicht, schreibt die Bundesregierung. Insbesondere die Situation von Frauen sei weiterhin schwierig. Das Justizsystem funktioniere nur sehr eingeschränkt. Die humanitäre Situation bleibt laut Vorlage „schwierig (chronische Unterversorgung in Konfliktgebieten, Mangel an medizinischer Versorgung, insbesondere bei psychischen Erkrankungen)“.
Quelle
