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Themen heute:

   • Umsetzung des neuen Stationierungskonzeptes

   • Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr

   • Münchner Sicherheitskonferenz 2012

   • Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen die Bundeswehr


Im Bundestag notiert: Umsetzung des neuen Stationierungskonzeptes
Verteidigung/Antwort - 16.02.2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben machen, wie viele Bundeswehrsoldaten durch die Umsetzung des neuen Stationierungskonzeptes von einer Versetzung betroffen sein werden. Dies teilt sie in ihrer Antwort (17/8389) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/8194) mit. Die Feinausplanung über den Terminplan und die Personalmaßnahmen werde voraussichtlich im späten Frühjahr 2012 vorliegen.

Quelle


Im Bundestag notiert: Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr
Verteidigung/Antwort - 16.02.2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weist den Vorwurf der Fraktion Die Linke zurück, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr die Auslandseinsätze als alternativlos darstellt und einen Beitrag zur Militarisierung der Gesellschaft leistet. In ihrer Antwort (17/8300) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/8144) informiert sie über die Termine der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr auf Messen, in Schulen und Hochschulen, in Jobcentern und Berufsinformationszentren und über öffentliche Gelöbnisse und andere Veranstaltungen im ersten Quartal 2012.

Quelle


Im Bundestag notiert: Münchner Sicherheitskonferenz 2012
Verteidigung/Antwort - 16.02.2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung hat ihre Antwort (17/8542) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8399) zu Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz 2012 als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort kann deshalb nur von Bundestagsabgeordneten in der Geheimschutzstelle des Bundestages eingesehen werden.

Quelle


Im Bundestag notiert: Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen die Bundeswehr
Verteidigung/Kleine Anfrage - 16.02.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wie viele Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen die Bundeswehr im vierten Quartal 2011 geleistet hat. In ihrer Kleinen Anfrage (17/8504) verlangt sie unter anderem Auskunft darüber, wer die Antragsteller waren, wie viele Soldaten eingesetzt wurden, wie hoch die Kosten waren und wer sie trägt. Zudem will sie wissen, wie viele solcher Einsätze für das erste Quartal 2012 bereits genehmigt sind.

Quelle