Themen heute:
• Linke fordert Ausbau-Stopp des Truppenübungsplatzes Altmark
• Jagdgeschwader 74
nachrichtl.: Regierung: Auch nach 2014 Engagement bei Polizeiausbildung in Afghanistan (
Quelle mit Links zu Kleiner Anfrage und Antwort)
Linke fordert Ausbau-Stopp des Truppenübungsplatzes AltmarkVerteidigung/Antrag - 21.09.2012Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke tritt für den sofortigen Stopp des Ausbaus des Truppenübungsplatzes Altmark in Sachsen-Anhalt ein. In ihrem Antrag (
17/10684) fordert sie die Bundesregierung auf, alle bisherigen Verträge mit der Firma Rheinmetall Defence und anderen Unternehmen über den Bau eines geplanten Gefechtsübungszentrum aufzukündigen. Statt dessen soll die Regierung ein Konzept für die Schließung sowie die künftige zivile Nutzung des Geländes in der Colbitz-Letzlinger Heide ausarbeiten. Dabei sei in einem ersten Schritt der sogenannte „Heidekompromiss“ aus dem Jahr 1997 umzusetzen. In diesem sei zwischen dem damaligen Innenminister Sachsen-Anhalts, Manfred Püchel, und Verteidigungsminister Volker Rühe vereinbart worden, zumindest den südlichen Teil der Heide nach einer oberflächlichen Munitionsbeseitigung bis 2006 dem Bundesvermögen zuzuführen und zivil zu nutzen. Im Bundeshaushalt sind nach dem Willen der Fraktion die erforderlichen Gelder für eine vollständige Munitions- und Kampfmittelbeseitigung zur Verfügung zu stellen.
Nach Angaben der Linksfraktion umfasst der Ausbau des Truppenübungsplatzes die Errichtung einer kompletten Übungsstadt mit mehr als 500 Gebäuden und Infrastruktur, in der urbane Gefechtssimulationen im Ausland simuliert werden sollen. Für den Ausbau, die in diesem Jahr beginnen sollen, seien Ausgaben von rund 100 Millionen Euro veranschlagt.
QuelleIm Bundestag notiert: Jagdgeschwader 74Verteidigung/Kleine Anfrage - 21.09.2012Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über das Jagdgeschwader 74 der Luftwaffe im bayerischen Neuburg. In ihrer Kleinen Anfrage (
17/10649) will sie unter anderem wissen, wie viele Flugstunden das Geschwader im Jahr 2011 absolvierte, wie hoch der Kerosinverbrauch war und wie hoch die Gesamtkosten des Geschwaders waren.
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