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Themen heute:

   • Zukunft von "Isis" wird noch geprüft

   • Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen

   • Fortsetzung von EUTM Mali

   • Vorbereitung des Afghanistan-Abzugs

   • Unterstützung für Sicherheitskonferenz


Zukunft von "Isis" wird noch geprüft
 
Verteidigung/Antwort - 06.02.2014

Berlin: (hib/AW) Die Gesamtausgaben für das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ beliefen sich bis Ende 2013 auf rund 602,2 Millionen Euro. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/340) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/171) mit. Auf die Entwicklung des Luftfahrzeugs und die Beschaffung von Ersatzteilen seien rund 312 Millionen Euro entfallen, weitere 287,7 Millionen auf die Entwicklung und Erprobung des signalerfassenden Aufklärungssystems „Isis“ und rund 2,5 Millionen Euro für Kleinverträge zur Projektunterstützung. Bis September vergangenen Jahres seien noch Testflüge mit dem Isis-System und bis Ende des Jahres Tests in Laborumgebung durchgeführt worden. Bei diesen Test habe sich „Isis“ bewährt.

Nach Angaben der Regierung werden derzeit im Verteidigungsministerium vier Lösungsvorschläge geprüft, ob und auf welchem Trägersystem statt der „Euro Hawk“-Drohne das Aufklärungssystem „Isis“ zukünftig genutzt werden kann. Zudem würde auch geprüft, ob auf das „Isis“-System zugunsten eines anderen signalerfassenden Aufklärungssystem verzichtet werden kann.

Quelle


Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen
 
Verteidigung/Antwort - 06.02.2014

Berlin: (hib/AW) Die maximale Bearbeitungszeit von 15 Werktagen bei den Beihilfeanträgen von Besoldungsempfängern der Bundeswehr wird seit Oktober 2013 durchgängig eingehalten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/342) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/189) mit. Bei den Beihilfeanträgen von Versorgungsempfängern bei der ehemaligen Wehrbereichsverwaltung West liege die Bearbeitungszeit bei durchschnittlich unter 15 Werktagen. Dieser Wert soll in Kürze auch für Versorgungsempfänger der ehemaligen Wehrbereichsverwaltung Süd erreicht und gehalten werden. Nach Angaben der Regierung waren die Bearbeitungszeiten im vergangenen Jahr wegen der Aufgabenverlagerung im Bereich der Beihilfeanträge auf teilweise bis zu 35 Werktage gestiegen. Durch verschiedene personelle und strukturelle Veränderungen seien die Bearbeitungszeiten gegen Ende des Jahres wieder auf maximal 15 Werktage verkürzt worden.

Quelle


Fortsetzung von EUTM Mali
 
Auswärtiges/Antrag - 06.02.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali beteiligen. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Soldaten, insbesondere die Pionierausbildung, die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums sowie die Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben von EUTM Mali schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/437), der am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Eine Begleitung der malischen Streitkräfte in Kampfeinsätzen oder eine direkte Unterstützung der militärischen Operationen der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA), an der Deutschland ebenfalls beteiligt ist, sei nicht vorgesehen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.

Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Februar 2015. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf 17,2 Millionen Euro. Insgesamt bis zu 250 Soldaten sollen entsendet werden können, das sind 70 mehr als in dem noch laufenden Mandatszeitraum. Die Bundesregierung begründet dies mit einer geplanten Neumandatierung durch die EU ab Mai 2014, die auf eine qualitative Verbesserung und eine quantitative Ausweitung des Auftrags ziele.

Seit Beginn der internationalen militärischen Missionen seien bei der Wiederherstellung der staatlichen Integrität des Landes und der nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage „bemerkenswerte Fortschritte“ erzielt worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Begründung. Der politische Prozess habe „wesentliche Fortschritte“ gemacht: Die Präsidentschaftswahl im August und die Parlamentswahlen im Dezember vergangenen Jahres markierten die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung nach dem Militärputsch im Jahre 2012. „Verhandlungen mit den Vertretern der Tuareg und anderen Volksgruppen mit dem Ziel der Aussöhnung und Integration aller Gruppen dauern an.“ Ziel von EUTM Mali sei weiterhin, die malische Regierung bei der Stabilisierung der Lage effektiv zu unterstützen. „Das malische Militär soll dazu befähigt werden, die Stabilität und Sicherheit in Mali selbst zu gewährleisten.“

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Vorbereitung des Afghanistan-Abzugs
 
Auswärtiges/Antrag - 06.02.2014

Berlin: (hib/AHE) Vor dem geplanten Truppenabzug und der Beendigung des ISAF-Mandates der Nato Ende 2014 soll die Bundeswehr-Truppe in Afghanistan weiter verkleinert werden. Statt der gegenwärtig bis zu 4.400 sollen künftig noch bis zu 3.300 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden. Dies geht aus einem Antrag der Bundesregierung (18/436) hervor, der am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Die Reduzierung des deutschen Einsatzkontingents solle so erfolgen, dass der Schutz der Soldatinnen und Soldaten gewährleistet bleibt.

Ziel des Einsatzes bleibe unverändert, Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit zu unterstützen sowie die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden und zu beraten. Diese sollen bis spätestens Ende 2014 befähigt sein, die Sicherheitsverantwortung im Lande zu übernehmen. Das Mandat ist befristet bis 31. Dezember 2014, die Kosten beziffert die Bundesregierung auf rund 579,3 Millionen Euro.

Das Ende der ISAF-Mission erfolge im gemeinsamen Verständnis von Afghanistan und internationaler Staatengemeinschaft, schreibt die Bundesregierung. Ab dem kommenden Jahr soll eine Nato-geführte Ausbildungs- und Beratungs- und Unterstützungsmission (Resolute Support Mission, RSM) folgen, die nicht als Kampfeinsatz geplant und von ISAF deutlich zu unterscheiden sei. Das Zustandekommen hänge insbesondere vom erfolgreichen Abschluss eines Sicherheitsabkommens zwischen Afghanistan und den USA ab.

Die Bundesregierung knüpft die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands zu einer Beteiligung an der Folgemission RSM an konkrete Voraussetzungen „wie eine förmliche
Einladung durch die Regierung von Afghanistan, ein Nato-Afghanistan-Truppenstatut, eine Sicherheitslage, die das fortgesetzte Engagement zulässt und insbesondere die hinreichende Beteiligung multinationaler Partner mit substanziellen Fähigkeiten“.

Trotz einiger Rückschläge habe Afghanistan nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs in der vergangenen Dekade beim zivilen Wiederaufbau sichtbare Fortschritte erzielt, heißt es im Antrag weiter. „Den meisten Afghanen geht es heute deutlich besser“ schreibt die Bundesregierung mit Blick auf den Zugang zu Strom und Wasser, ärztlicher Versorgung und Bildung und auf Kennziffern wie Lebenserwartung und Mütter- und Kindersterblichkeit. Gleichzeitig habe das Land im Vergleich zu den Nachbarstaaten noch Entwicklungsdefizite, insbesondere beim Aufbau von Verwaltung und rechtsstaatlichen Strukturen.

Die internationale Gemeinschaft habe bei der internationalen Afghanistan-Konferenz von Tokio 2012 ihre Zusage bekräftigt, das gemeinsame zivile Engagement nach Abzug der ISAF-Truppen mindestens auf dem bisherigen finanziellen Niveau fortzusetzen.

Deutschland werde bis mindestens 2016 weiterhin jährlich bis zu 430 Millionen Euro im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan investieren. Voraussetzung dafür seien aber - gemäß der gegenseitigen Tokio-Verpflichtungen - Fortschritte der afghanischen Regierung insbesondere in den Bereichen Korruptionsbekämpfung, politische Teilhabe und Gleichberechtigung.

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Unterstützung für Sicherheitskonferenz
 
Verteidigung/Antwort - 06.02.2014

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat die Vorbereitung und Durchführung der diesjährigen 50. Münchner Sicherheitskonferenz mit rund 350 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung unterstützt. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (18/388) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/277) mit. Dies entspreche dem Unterstützungsumfang des Vorjahres. Die Kosten des Bundeswehreinsatzes während der 49. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2013 hätten 560.000 Euro an Personalausgaben und 66.000 Euro an Sachausgaben umfasst. Nach Angaben der Regierung unterstützte zudem das Bundespresseamt die 50. Münchner Sicherheitskonferenz wie im Vorjahr auch mit einer Projektförderung von bis zu 350.000 Euro.

Quelle