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Mögliche Ausbildungsmission für Libyen

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 08.02.2016

Berlin: (hib/AHE) Eine mögliche deutsche Beteiligung an zivil-militärischen Ausbildungsmissionen in Libyen und Tunesien thematisiert Die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7408). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft zu ihren Überlegungen geben, "Militärs in nordafrikanischen Staaten im Rahmen neuer Ausbildungsmissionen zu unterstützen beziehungsweise bestehende Missionen fortzuführen oder auszuweiten". Zudem fragen die Abgeordneten, ob hierzu bereits bi- oder multilateralen Gespräche mit Regierungen nordafrikanischer Staaten stattgefunden haben und welchen Defiziten oder Bedrohungen außer Terrorismus mit einer deutschen Mission in Libyen begegnet werden soll.

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