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[InstUffzSEAKlima]

Ernsthaft- du meinst jetzt nicht wirklich die aktuelle Intensivlage mit der schon länger geplanten Schließung einer kleinen Klinik in der bayerischen Pampa schönreden zu wollen?

Was stimmt eigentlich mit dir nicht? Wie kann man als Soldat so dermaßen alles dran setzen, die Realität uz leugnen?

Ihr versteht meine Aussage vollkommen verkehrt bzw. interpretiert da was rein - was auch immer.

Ich wollte damit sagen, dass es gerade weil die Lage und Auslastung so dramatisch ist, nicht sein kann, dass solche Einrichtungen geschlossen werden. Natürlich ist eine solche Einrichtung nicht immer dort, wo der Bedarf ist, aber es ist eine Infrastruktur vorhanden, die sich nutzen ließe. Es müssen ja nicht unbedingt die C19 Fälle dort hin, da das nötige Personal sicher nicht beschaffbar ist. Aber man könnte "leichte" bzw. planmäßige Sachen so auf vorhandene Einrichtungen verteilen, um andere Einrichtungen zu entlasten.

In Waldsassen soll wohl auch geschlossen werden. Mag sein, dass es nicht viele Betten gibt, aber in Zeiten, wo es Engpässe an anderen Stellen gibt, sind Schließungen dieser Einrichtungen aus rein wirtschaftlichen Gründen irgendwo nicht nachvollziehbar. Es mag natürlich dem Umstand geschuldet sein, dass seit vielen Jahren das privatisierte Gesundheitswesen auf wirtschaftliche Auslastung hin ausgelegt ist, aber dass es in der aktuellen Zeit eher hinderlich ist, wenn man immer eine möglichst hohe Auslastung anstreben muss (80 % waren wohl mal irgendwo zu lesen).

[InstUffzSEAKlima]

Klingt so nach Argumentationsmuster der Querdenkerbewegung.

Hab heute im Corona Liveticker gelesen, dass die Bundesregierung über die Impfpflicht für Soldaten nachdenkt. Überrascht mich jetzt nicht wirklich. Mal schauen, wie unsere Sanis das dann umsetzen werden.

Eine etwaige Impfpflicht bei Soldaten ist ja rechtlich eindeutig im § 17, Abs. 4, Satz 3 des Soldatengesetzes geregelt:

„Der Soldat muss ärztliche Eingriffe in seine körperliche Unversehrtheit gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten oder der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen; das Grundrecht nach Artikel 2, Absatz 2, Satz 1 des Grundgesetzes (Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.) wird insoweit eingeschränkt.“

[LwPersFw]

Damit sich die Gemüter beruhigen ... ist es wieder einmal soweit...

Es kann wohl nicht schaden wenn wir ALLE mal inne halten.


Bis Mitte April wird es keine verlässlichen Zahlen zur Entwicklung der Ausbreitung geben...

... und die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung werden ebenfalls bis dahin bleiben.

Deshalb schließe ich dieses Thema bis zum 20.04.2020.


Wer wissenschaftliche Diskussionen führen will, oder über das eigene Wohl und Wehe ...  bitte per PN

Deshalb schließe ich dieses Thema bis zum 10.01.2021.

Am 11. mache ich wieder auf.

Kümmert Euch um Euch selbst und Eure Familien !
Haltet Euch an die Regeln !
Wenn Ihr Gutes tun wollt, unterstützt die Schwachen z.B. mit Spenden...
Und vor Allem... kommt gesund ins neue Jahr !!

[RYXILE]

Guten Mittag Kameraden,

mich treibt momentan, vorallem nachdem die ersten medialen Berichte darüber im Umlauf sind, das Thema Impfpflicht bzw "Duldungspflicht" in der Truppe um.
Um unnötigen Vorurteilen vorzubeugen: Ich bin grundsätzlich absolut kein Impfgegner (wie könnte ich auch, unterliege ja der Duldungspflicht) und habe auch mit aktueller weitverbreiteter "Staatskritik" wenig am Hut.
Jedoch habe ich ernsthafte Bedenken, mir als gesunder, sportlicher Mann im besten Alter eine kaum erprobte, auf neuer, vorher nie zugelassener technik bassierende Impfung, verabreichen zu lassen.
Versteht mich nicht falsch, ich aktzeptiere und befürworte eine "Impfpflicht", gerade für uns, wenn es um Tetanus, Tollwut, FSME, Hepa usw geht...alles absolut sinnvoll und vorallem die Risiken einschätzbar. Bei der "neuen" Impfung sehe ich das jedoch komplett anders.
Ich finde es rechtlich auch sehr schwierig umzusetzten. Momentan prüft das BmVg ob die Duldungspflicht auf die bevorstehende Coronaimpfung ausgeweitet werden darf und wird. Aber kann man einen Soldaten, ohne den Nachweis zu haben, dass die Impfung tatsächlich die erhoffte Wirkung erziehlt und die Langzeitschäden abschätzbar sind, zu solch einer Impfung zwingen? Wer haftet dann für etwaige Schäden? Ich denke da käme noch ein große Welle an Klagen und Rechtsstreitigkeiten auf den Dienstherrn zu...
Wie seht ihr das Ganze?
Gruß aus dem Schwarzwald

[tank1911]

Wie seht ihr das Ganze?

Sachlich und nüchtern.

1. Die Duldungspflicht ist im SG abgesichert. "Zwang" ist relativ. Das Verwehren der Impfung stellt dann halt ein Dienstvergehen dar.

2. Derzeit wird die Freigabe des Impfstoffes durch die europäische Arzneimittelagentur EMA geprüft. Und zwar im Rahmen einer sogenannten "bedingten Zulassung", die, im Gegensatz zur "Notfreigabe", siehe GBR, nicht nur den Staat, sondern auch den Hersteller in Regress nimmt, wenn etwas passiert.

3. Von 2. wird sicherlich auch abhängig sein, wie und ob die Plicht gem. 1 gestaltet wird und vor allem, was dann im Belehrungsblatt steht.

4. Zu der "Haftungsfrage". Nun bei der Duldungspflicht wäre die Frage inwiefern mögliche, nachgewiesene, Schädigungen durch die Impfung eine Wehrdienstbeschädigung darstellen. Auch hier wird das "Kleingedruckte" wichtig sein. 

[F_K]

Lieber Querdenker,

bleiben wir bei den Fakten:

- Die Impfung IST erprobt, die Probengröße auch teilweise größer als bei anderen zugelassenen Impfungen
- Die Wirkung der Impfung ist NACHGEWIESEN, sonst wäre ein Zulassung nicht möglich
- Haftungsfrage ist KOMPLETT geklärt, im Falle einer (eingeschränkten) Zulassung in der EU haftet der Hersteller (wie bei allen Impfungen).
- Dein "persönlicher" Gesundheitsstatus spielt hier keine Rolle, es geht um den Schutz der Truppe gegenüber Infektionskrankheiten.
- Die allermeisten Impfschäden / Nebenreaktionen treten entweder sofort (deshalb die 30 Minuten Wartezeit nach der Impfung), oder sehr schnell (wenige Tage) auf, so dass das Risikoprofil der Impfung schon sehr gut erforscht ist.

Ansonsten:

- Die Impfdosen werden so langsam zufließen, dass mit Impfung von Soldaten erst in einigen Monaten zu rechnen ist, dann liegen sogar Millionen von Erfahrungen vor.

Oder ganz kurz: Wenn es zu den duldungspflichtigen Impfungen gezählt wird, befolgst Du einfach Befehle - ISSO.

[ulli76]

Beide Impfungen (Moderna und Biontec) wurden an je ca. 40.000 Probanden getestet. Ohne größere Probleme.
In Großbrittanien wurde mit der Impfung der Bevölkerung begonnen. Einziges problem, was sich da bisher gezeigt hat, waren 2x schwere allergische Reaktionen bei Patienten mit bekannten schweren Allergien. Insofern gibt es diesbezüglich jetzt eine Warnung.

Die Technik selber wird shon länger entwickelt, wurde nur bisher nicht benötigt bzw. zur Marktreife gebracht.

Was habt ihr nur immer mit euren Langzeitfolgen?

Und nicht zu vergessen- gegen alle Risiken einer Impfung steht nicht absolute Sicherheit auf der anderen Seite der Waagschale, sondern das Risiko des Nicht-Impfens. Schaut euch mal an, was bisher Corona in Städten mit einer Bevölkerung von 50-75.000 Einwohnern angerichtet hat. Und wir sind ja noch lange nicht durch damit.
Wie ich schonmal einem meiner Patienten gesagt habe: Überlegen Sie mal- wie sch*** muss die Impfung mit irgendwelchen Langzeitfolgen denn sein (nachdem akut ja nicht wirklich was passiert ist), um Corona noch zu toppen-

[ulli76]

So und was jetzt Haftung und Entschädigung von möglichen Impfschäden angeht:
Es kommt drauf an.

Tritt ein Impfschaden schicksalshaft auf (also mit dem Impfstoff, der Lagerung und Verabreichung war alles in Ordnung)- dann entschädigt der Staat. Und zwar bei allen offiziell empfohlenen Impfungen. Das hat damit zu tun, dass der Staat die empfohlenen Impfungen für so bedeutsam für die Volksgesundheit ansieht, dass er dann für Schäden entschädigt. Mit einer Haftung hat das aber nichts zu tun.
Bei Soldaten ist das ein bisschen anders- da läuft das über WDBs (zumal es keine Impfung gibt, die zivil empfohlen wäre, sich aber nicht im befohlenen Basisimpfschema findet.Edit: HPV wäre eine Ausnahme)
Und da immer wieder entsprechende Gerüchte auftauchen- das ist unabhängig davon ob man auf dem Impfaufklärungsbogen unterschreibt, dass man mit der Impfung einverstanden ist.

Bei der Coronaimpfung wird es vergleichbar laufen. Wenn die Zulassung da ist, wird es auch eine Impfempfehlung geben. Damit sind schicksalshafte Impfschäden abgedeckt. Wenn es für Soldaten eine Duldungspflicht gibt, dann läuft es über WDB.

Was Haftungen angeht-das ist relevant, wenn mit dem Impfstoff oder der Impfung was nicht stimmt. Und da ist dann der Verursacher in der Pflicht:
Der Hersteller für das was in seiner Verantwortung liegt: Verunreinigungen, Fehlabfüllung, Zulassungsstudie gefälscht, bekannte Nebenwirkungen verschwiegen (deswegen steht ja auch alles im Beipackzettel, was irgendwann mal als Nebenwirkung gemeldet wurde).
Der Apotheker oder Arzt bei fehlerhafter Lagerung.
Der der impft wenn Kontraindikationen nicht beachtet werden, bei Aufklärungsmängeln, abgelaufenen Impfstoffen, technisch fehlerhafte Impfung.
Auch hier wäre bei bestimmten Konstellationen eine WDB möglich.

Achso- Bundeswehr soll nach aktuellem Plan in Gruppe 3 geimpft werden.

[tank1911]

Danke @ulli76, das kann man in den nächsten Monaten gut zitieren als DV 

[bayern bazi]

Danke @ulli76, das kann man in den nächsten Monaten gut zitieren als DV 

ausdrucken und ans schwarze Brett


spart viel Fragerei   

[LwPersFw]

Damit sich die Gemüter beruhigen ... ist es wieder einmal soweit...

Es kann wohl nicht schaden wenn wir ALLE mal inne halten.


Bis Mitte April wird es keine verlässlichen Zahlen zur Entwicklung der Ausbreitung geben...

... und die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung werden ebenfalls bis dahin bleiben.

Deshalb schließe ich dieses Thema bis zum 20.04.2020.


Wer wissenschaftliche Diskussionen führen will, oder über das eigene Wohl und Wehe ...  bitte per PN

Deshalb schließe ich dieses Thema bis zum 10.01.2021.

Am 11. mache ich wieder auf.

Kümmert Euch um Euch selbst und Eure Familien !
Haltet Euch an die Regeln !
Wenn Ihr Gutes tun wollt, unterstützt die Schwachen z.B. mit Spenden...
Und vor Allem... kommt gesund ins neue Jahr !!

Ich wiederhole mich.

Bis zum 10.01.2021 heißt es die Wirkung des Lockdowns abzuwarten.

Gleiches gilt für das Thema Impfen.

Ab jetzt werde ich alle neu aufgemachten Themen zu Corona löschen.

Wer es dennoch braucht ... bitte per PN





EDIT 16.12.2020

Ein letzter Hinweis zum Thema Impfen vs Status Soldat:

Hier soll nicht der Eindruck entstehen, eine durchaus berechtigte Diskussion darüber zu unterdrücken.

Im aktuellen Status ist dies aber nicht sachgerecht, da hierzu erst einmal die Entscheidung im Hause BMVg abgewartet werden muss.

Vorher ist alles nur eine unnütze was-wäre-wenn-Debatte.

Wer als Soldat sich kundig machen will, was aktuell die Duldungspflicht bei Impfungen betrifft … siehe die Vorschrift A-840/8 Pkt 2.3.


Grundlage dafür:

"Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
§ 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte

(1)
Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen.
Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen.

(2)
Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie
1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder
2. der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen.

Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 bleibt § 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes unberührt.

(3)
Einfache ärztliche Maßnahmen wie Blutentnahmen aus Kapillaren oder peripheren Venen und röntgenologische Untersuchungen hat der Soldat zu dulden.

(4)
Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung insoweit versagt werden.
Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist.

(5)
Die Rechte des Patienten nach § 630c Absatz 2 und 4 sowie den §§ 630d und 630e des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten für Soldaten entsprechend; § 630c Absatz 2 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist auch im Disziplinarverfahren anzuwenden. Die §§ 630d und 630e des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten nicht entsprechend, sofern die Absätze 2 und 3 einer entsprechenden Anwendung entgegenstehen."

gegebenenfalls in Verbindung mit der AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung - AMGZSAV.




OB hier die Impfung Corona einbezogen wird … MUSS ABGEWARTET WERDEN.

Also nochmal meine Bitte … Inne halten … die kommenden Feiertage bestmöglich mit der Familie verbringen...

… und im neuen Jahr sehen wir weiter.

[LwPersFw]

Auf Grund der aktuellen Lageentwicklung öffne ich bereits heute...

https://youtu.be/FZWpIljtX3Q

( ab 13:40 im Stream )

+ Anhang

[DomBod]

Da es mich aktuell betrifft, weiß jemand wer nun die Entscheidung trifft ob eine AGA erneut verschoben wird ? Ist es der Bund bzw. das Verteidigungsministerium oder die jeweiligen Länder oder gar die einzelnen Bataillonen/Kasernen?

[wolverine]

Der Bund. Der ist für die Bundeswehr zuständig

[Ralf]

Verschoben wird keine GA, sondern der körperliche Dienstantritt erfolgt später. In dieser Zeit sind bereits theoretische Inhalte zu vermitteln.