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[Ralf]

Hier ein Beitrag des KarrC Bw Düsseldorf:

Frage des Tages (7): Wie kann ich in der Corona-Pandemie als Reservistin/ Reservist unterstützen und was muss ich dafür tun ?
Antworten gibt´s hier:
Heute mal ein "heißes Thema" aus dem Bereich Wehrersatz und natürlich aus aktuellem Anlass:
Im Rahmen der Aktion „Reserve hilft“ können Ehemalige ihre Bereitschaft zur Unterstützung für ein freiwilliges Engagement im Rahmen der Coronahilfe der Bundeswehr mitteilen.
Wir im Karrierecenter der Bundeswehr III in Düsseldorf sind dabei zuständig für die Heranziehung der Ehemaligen mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen. Wenn Ihr in anderen Bundesländern wohnt, kennt Ihr sicher auch das dort für Euch zuständige Karrierecenter. 
Schreibt über die E-Mailadresse reserve.hilft@bundeswehr.org, dass Ihr im Rahmen der Coronahilfe gerne unterstützen möchtet.
Das  Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, konkret die Abteilung VI aus Siegburg, wird sich daraufhin zurückmelden und alles weitere in die Wege leiten. Das bedeutet, dass Ihr Euren vollständigen Namen, die Personenkennziffer, Adresse sowie Erreichbarkeit (Telefon und E-Mail) angebt und wie lange Ihr theoretisch zur Verfügung stehen könnt. Danach werden möglicherweise schon bald Einsatzmöglichkeiten und -zeiträume besprochen.
Bei der Terminierung einer Unterstützungsleistung wird auch geprüft, ob noch eine Einkleidung notwendig ist.
Die Einsatzmöglichkeiten sind vielfältig und derzeit schwerpunktmäßig im Bereich Sanitätswesen und zur Unterstützung in den Gesundheitsämtern bei der Nachverfolgung von Infektionsketten.
Über Heranziehungen wird bedarfsgerecht und nur mit Zustimmung des zivilen Arbeitgebers entschieden, das bedeutet, dass nicht jede Meldung unmittelbar berücksichtigt werden kann.
Möglicherweise ist vorher auch noch eine Begutachtung durch das medizinische Assessment - in unserem Fall im Karrierecenter III in Düsseldorf - notwendig, aber auch das erfahrt Ihr zeitgerecht. Ein Untersuchungstermin wird mit Euch natürlich abgesprochen.
Von der üblichen Karenzzeit von sechs Monaten zwischen Zurruhesetzung und erstmaliger Heranziehung früherer Berufssoldatinnen und Berufssoldaten zum Reservistendienst kann auf Antrag abgesehen werden.
Nähere Informationen auch zum Thema Unterhaltssicherung gibt es auch unter:
https://www.bundeswehr.de/.../die-reserve-der-bundeswehr

[LwPersFw]

Bin mal gespannt, wenn es so weit ist, wie das Impfen in der Truppe durchgeführt wird (egal ob Pflicht oder freiwillig).
Vielleicht schickt man uns ja auch in ein Impfzentrum.

Hoffentlich geht das mit der Immunisierung schneller, als wir heute glauben mögen.

1. Im IntranetBw gibt es Informationen ausschließlich zum Thema Impfen Corona Soldaten

2. Aktuell ist das Level : nur freiwillig

3. Eine Impfpflicht wird es nur geben, WENN diese Impfung in das Basisimpfprogramm aufgenommen wird

4. Ob und wann dies sein wird, ist aktuell nicht abzusehen

5. Die Bw wird sich bei den Prioritäten der Impfreihenfolge an den Vorgaben im Zivilen ausrichten

Um dies nochmals aufzugreifen.

AKTUELL gibt es für Soldaten keine Impfpflicht Corona für Soldaten.



SOLLTE sich daran in Zukunft etwas ändern …

Müssen SOLDATEN das Folgende beachten:

https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/impfwesen-bundeswehr-das-bedeutet-duldungspflicht-5019406


bzgl des im Artikel genannten Urteil des BVerwG:

"BVerwG Pressemitteilung Nr. 3/2021 vom 18.01.2021

Impfpflicht bei Soldaten

Verweigert ein Soldat den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin, liegt darin ein Dienstvergehen, das mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet werden kann.
Dies hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts mit Beschluss vom 22. Dezember 2020 in einem Beschwerdeverfahren entschieden.

In dem zugrundeliegenden Verfahren verweigerte ein Hauptfeldwebel die Teilnahme an der militärischen Basisimpfung.

Dabei handelt es sich um eine für alle Soldaten vorgesehene grundlegende Impfung zum Schutz gegen klassische Krankheitserreger
(z.B. Tetanus, Diphtherie, Keuchhusten - nicht: Covid 19).

Er vertrat die Ansicht, sein Asthma und seine Neurodermitis gingen auf eine frühere Impfung zurück.
Ihm drohten schwere Gesundheitsschäden. Nach Einschätzung der behandelnden Truppenärzte war diese Befürchtung unbegründet.
Deshalb befahl ihm sein Einheitsführer die Teilnahme an der Impfung und verhängte nach wiederholter Befehlsverweigerung acht Tage Disziplinarrest.
Der Disziplinararrest ist ein kurzzeitiger Freiheitsentzug und die strengste einfache Disziplinarmaßnahme, die ein Vorgesetzter in eigener Befugnis anordnen kann.
Das zuständige Truppendienstgericht hat diese Entscheidung nach Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens gebilligt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Beschwerdeverfahren die rechtlichen Einwände des Hauptfeldwebels geprüft und das Rechtsmittel zurückgewiesen.
Den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist eine weitergehende Impfpflicht auferlegt als anderen Staatsbürgern.
In § 17a Abs. 2 SG hat der Gesetzgeber ausdrücklich eine Pflicht zur Duldung von Impfungen als Teil der soldatischen Gesunderhaltungspflicht vorgeschrieben
und das Grundrecht auf körperliche Selbstbestimmung in Art. 2 Abs. 2 GG eingeschränkt.
Dies beruht auf der Erwägung, dass die Verbreitung übertragbarer Krankheiten die Einsatzbereitschaft militärischer Verbände erheblich schwächen kann.

Die Impfung ist nur dann nicht zumutbar, wenn objektiv eine erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit des Soldaten vorliegt (§ 17a Abs. 4 Satz 2 SG).
Auf die subjektive Einschätzung des betroffenen Soldaten kommt es nicht an. Die in Art. 87a Abs. 1 GG vorausgesetzte Funktionsfähigkeit der Bundeswehr wäre gefährdet,
wenn die Frage der Zumutbarkeit von mit gesundheitlichen Risiken verbundenen Befehlen ähnlich einer Gewissensentscheidung letztlich von der individuellen Risikoeinschätzung der
einzelnen Soldaten abhängig wäre.
Denn Soldaten müssen von Berufs wegen bei der Erfüllung von Befehlen - insbesondere bei Auslandseinsätzen und im Fall der Landesverteidigung - erhebliche Gesundheitsrisiken hinnehmen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat allerdings darauf hingewiesen, dass die subjektive Gefahreneinschätzung des Soldaten bei der Bewertung des Dienstvergehens eine Rolle spielen kann
und dass im vorliegenden Fall im Ergebnis der subjektiven Belastungssituation des Hauptfeldwebels dadurch Rechnung getragen worden ist, dass anders als in sonstigen Fällen der
wiederholten Befehlsverweigerung nicht das mit schwerwiegenderen Folgen verbundene gerichtliche Disziplinarverfahren gewählt worden ist. 

Fußnote:

§ 17a Soldatengesetz (SG) - Auszug:

(1) Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen. Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen.

(2) Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie

1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder
2. der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen.

Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 bleibt § 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes unberührt.

(3)  …

(4) Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung
insoweit versagt werden. Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist.


BVerwG 2 WNB 8.20 - Beschluss vom 22. Dezember 2020

Vorinstanz:

Truppendienstgericht Süd, TDG S 3 BLb 1/18 und TDG S 3 RL 1/20 - Beschluss vom 07. November 2019 - "




Und nochmals als Hinweis:

Weil dies ein sensibles Thema in Bezug auf Corona ist, hat der Dienstherr eine extra Info-Seite für alle Soldaten im IntranetBw eingerichtet, die sich nur mit dem Thema Impfen Corona befasst.

[HubschrauBär]

Auf der Startseite im Intranet befindet sich ein Beitrag zum gestrigen LiveChat (Covid-19 Impfung) inkl. Protokoll.

Moderiert wurde vom Leiter des Lagezentrums Corona im BMVg, sowie dem Leiter des Referats FüSK San3 im BMVg (Infektionsschutz)

[F_K]

Lage:

- Die Toten pro Tag sind sehr hoch (um die 1000 Tote)
- Die Belastung ITS ist zwar über "den Berg", aber trotzdem noch sehr hoch
- "freie ITS Betten" weiterhin sehr niedrig - trotz Punkt 2
- Neuansteckungen sind leicht rückläufig

-> derzeit steigt die CFR deutlich an

Politisch hat man sich wohl an hohe Totes Zahlen und zu hohe Neuinfektionen "gewöhnt" - dadurch werden angepasste Maßnahmen schwierig.

Meinungen / Einschätzungen dazu?

[InstUffzSEAKlima]

Was wären denn deine Vorschläge?

[ulli76]

Die Zahlen sinken.
Die Zahl der Covidpatienten quf Intensiv sinkt rapide. Und auch auf Normalstation. Das wird auch von meinen Kollegen aus den Krankenhäusern bundesweit berichtet. Die sinkenden Zahlen an positiven Tests scheint real zu sein.

Jetzt ist die Frage warum wir so viele Todesfälle haben- vermutlich kommen da die Infizierten von vor Weihnachten und die aktuellen Ausbrüche in den Pflegehrimdn zusammen.

Ein Problem werden die Mutationen.

[F_K]

Meine Strategie wäre Zero Covid - im Idealfall schon im Sommer ereicht.

Die Politik hat anders entschieden - und so geht es ggf. noch in eine dritte Welle, schon die Zweite wäre vermeidbar gewesen.

[IcemanLw]

Scheinbar hat man auch schon Mutationen gefunden die sich nicht so sehr von den Impfungen stören lässt. :/

Was auch noch interessant ist, ist wie sich die Lage in Israel entwickeln wird. Dort ist man ja sehr gut unterwegs.

[Jan96]

Wenn die Pandemie trotz Impfungen (z.B. wegen Mutationen) weiter geht, was dann?
Dann muss man doch irgendwann mal akzeptieren, dass man mit Covid-19 Leben muss. Dieser Winter muss der letzte Lockdown gewesen sein, alles andere kann man der Bevölkerung doch nicht mehr vermitteln. Das was jetzt ist, kann unmöglich über Jahre hinweg als Normalzustand akzeptiert werden, und unsere Existenzen im Land würden das nicht überleben.

Dann hat man alles versucht, aber irgendwann steht die Gesundheit nicht mehr über allen anderen Grundrechten.

[InstUffzSEAKlima]

Wenn die Pandemie trotz Impfungen (z.B. wegen Mutationen) weiter geht, was dann?

Es ist schon jetzt sichtbar, dass die Impfung bzw. erworbene Immunisierung nach durchgemachter Krankheit nicht dauerhaft sind und Mutationen die Ausbreitung wesentlich beschleunigen. Ein "Ausrotten" des Virus ist damit aus heutiger Sicht ausgeschlossen.

Dann muss man doch irgendwann mal akzeptieren, dass man mit Covid-19 Leben muss. Dieser Winter muss der letzte Lockdown gewesen sein, alles andere kann man der Bevölkerung doch nicht mehr vermitteln. Das was jetzt ist, kann unmöglich über Jahre hinweg als Normalzustand akzeptiert werden, und unsere Existenzen im Land würden das nicht überleben.

Mit dem Virus leben heißt auch, die Maßnahmen weiter aufrecht erhalten und durchsetzen oder möchtest du das Leben unzähliger Menschen leichtfertig opfern bzw. auf dem Gewissen haben? Warum soll man der Bevölkerung das nicht mehr vermitteln können? Reichen die Bilder von vollen Intensivstationen und gestapelter Särge bzw. die tägliche Anzahl Verstorbener nicht, um die Gefahr für Leib und Leben zu verdeutlichen?

Dann hat man alles versucht, aber irgendwann steht die Gesundheit nicht mehr über allen anderen Grundrechten.

Die Gesundheit stand noch nie über anderen Grundrechten, jedoch müssen andere Grundrechte zur Aufrechterhaltung der Volksgesundheit zeitweise oder ggf. auch dauerhaft eingeschränkt werden.

[Jan96]

Ich rede von dem Szenario in dem es nicht absehbar ist, dass wir das Virus dieses oder nächstes Jahr erfolgreich bekämpfen können.
In diesem Fall kann es nicht sein, dass wir weiterhin über z.B. fünf oder zehn Jahre regelmäßig Lockdowns erleben, keinen Freizeitaktivitäten nachgehen dürfen, Masken tragen müssen etc.
Ich trage das ganze bisher mit, aber wenn mir kein vernünftiger Ausweg aufgezeigt werden kann, dann bin ich absolut gegen die Aufrechterhaltung der Maßnahmen, denn das Leben muss irgendwann in seiner Normalität weitergehen.
Da geht es auch nicht um leichtfertiges Opfern von Menschenleben. Unser Staat kann sich das alles nur nicht ewig leisten. Wenn Menschen ihren Job, ihre Existenz verlieren, die Bildung von Kinder extrem leidet, dann muss ein Ausweg aufgezeigt werden, denn dann riskieren wir unsere Zukunft als Staat. Und diese Argumentation muss man anbringen können, ohne diskreditiert zu werden, dass man Menschenleben auf dem Gewissen haben wollen würde.

[InstUffzSEAKlima]

Ich rede von dem Szenario in dem es nicht absehbar ist, dass wir das Virus dieses oder nächstes Jahr erfolgreich bekämpfen können.

Davon ist auszugehen, dass das Virus auch die kommenden Jahre noch das Leben bestimmt.

In diesem Fall kann es nicht sein, dass wir weiterhin über z.B. fünf oder zehn Jahre regelmäßig Lockdowns erleben, keinen Freizeitaktivitäten nachgehen dürfen, Masken tragen müssen etc. Ich trage das ganze bisher mit, aber wenn mir kein vernünftiger Ausweg aufgezeigt werden kann, dann bin ich absolut gegen die Aufrechterhaltung der Maßnahmen, denn das Leben muss irgendwann in seiner Normalität weitergehen.

2020 hat gezeigt, dass man auch ohne Kultur, volle Stadien, Volksfeste, Weihnachtsmärkte und Massenveranstaltungen gut auskommen kann. Jeder muss zurückstecken - es geht ja hier um Menschenleben.

Da geht es auch nicht um leichtfertiges Opfern von Menschenleben. Unser Staat kann sich das alles nur nicht ewig leisten. Wenn Menschen ihren Job, ihre Existenz verlieren, die Bildung von Kinder extrem leidet, dann muss ein Ausweg aufgezeigt werden, denn dann riskieren wir unsere Zukunft als Staat. Und diese Argumentation muss man anbringen können, ohne diskreditiert zu werden, dass man Menschenleben auf dem Gewissen haben wollen würde.

Natürlich bedarf es Regelungen und Konzepte, die eine Durchführung des Bildungsauftrages erlauben und die Beschulung der Kinder sicherstellen. Aber das soll nicht die Aufgabe der maßnahmenverdrossenen Bürger sein. Längerfristig müssen sich pandemiebedingt obsolete Gewerke und Branchen ohnehin umorientieren, weil man sie ja nicht ewig mit Hilfsgeldern durchfüttern kann - aber das sind lösbare Probleme, während Verstorbene nicht wieder zurück kommen.

[InstUffzSEAKlima]

…aber wenn mir kein vernünftiger Ausweg aufgezeigt werden kann, dann bin ich absolut gegen die Aufrechterhaltung der Maßnahmen, denn das Leben muss irgendwann in seiner Normalität weitergehen.

Genau diese Einstellung bzw. dieses Verhalten sind aber der Grund für noch längere und schärfere Maßnahmen. Es ist illusorisch zu glauben, dass man zur "alten" Normalität zurückkehren kann. Man spricht in diesem Zusammenhang von einer sogenannten "neuen Normalität", weil einfach bestimmte Maßnahmen auch künftig einfach unverzichtbar sind, wie z.B. Maskenpflicht, wo viele Personen unkontrolliert in geringer Distanz auftreten, z.B. im Handel, in Verkehrsmitteln, an den Arbeitsplätzen usw. In anderen Ländern gehören Schutzmasken schon seit vielen Jahren zum Alltag und da beschwert sich auch keiner - mag sein dass es auch am anderen Verständnis für Solidarität gegenüber den Mitmenschen liegt, während hierzulande jeder nur an sein Eigenwohl zu denken scheint und die Notwendigkeit des Fremdschutzes noch nicht verinnerlicht hat.

[dunstig]

Naja, ich muss nur in meinem Umfeld schauen, was für Reaktionen es auslöst, wenn ich sage, dass ich es mir wünschen würde, wenn Leute auch in Zukunft bei Erkältungssymptomen von sich aus in Bahn/ÖPNV/Geschäften Maske tragen würden und sich nicht noch zur Arbeit schleppen, weil man sich ja nur leicht krank fühle.

Von Verständnis bis hin zu völligem Unverständnis ist da alles dabei. Für manche scheint es eine richtige Einschränkung der persönlichen Freiheit sowie Last und Qual zu sein, für ein paar Minuten eine Maske aufzusetzen.

[SolSim]

@Uffz: woher der Meinungswandel um 180Grad?

So negativ sehe ich das ganze nicht. Wenn alle in diesem Jahr die Möglichkeit zur Impfung bekommen sollten, dann werden wir auch wieder ins normale Leben zurückkehren.

@dunstig
Sehe ich ähnlich. Ich denke aber, dass viele künftig auch bei Erkältungskrankheiten eine Maske tragen würden. So die Stimmungslage aus meinem Umfeld.