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[year]

habe eine Strafanzeige bekommen und möchte nun wissen ob und wann ich es meinen Vorgesetzten melden muss?

Die Strafanzeige hat im Grunde nichts mit der BW zu tun außer das ich SOldat bin...

[xafia]

Wenn die Polizei mitbekommt, dass du bei der BW bist, dann ist das ein Selbstläufer.

[Gräfin]

da das meistens sowieso rauskommt, würd ich es melden.
wenn du es verschweigst, kann es unter umständen noch mehr ärger geben.
also arschbacken zusammenkneifen und los. was haste denn angestellt, dass du gleich ne strafanzeige reingekriegt hast? (geht mich eigentlich nix an, frag aber trotzdem)

[schlammtreiber]

da das meistens sowieso rauskommt, würd ich es melden.

Da hat sie ausnahmsweise mal recht...

(geht mich eigentlich nix an, frag aber trotzdem)

(Macht sie immer so, nix böses denken)

 

[Gräfin]

@schlammtreiber:  

ne mal ernsthaft. geh es melden, auch wenns wahrscheinlich unangenehm wird.

[schlammtreiber]

Nette Zunge.  

Aber ernsthaft: verschweigen bringt eigentlich nichts

[Andi]

Wieso sollte bei einer Anzeige irgendetwas unangenehm werden? In Deutschland ist jemand so lange unschuldig bis das Gegenteil bewiesen ist! Eine reine Anzeige dient den Ermittlungsbehörden nur dazu Ermittlungen einzuleiten - nicht mehr, nicht weniger!

Disziplinare Konsequenzen kann eine Strafanzeige nicht haben - das können nur Tatsachen.

Gruß Andi

[peppie]

Eben! Schuldig bis die Unschuld bewiesen ist! Ähm andersrum

Wenn man Scheisse gebaut hat muss man aber auch Eier haben und dazu stehen, man muss ja nicht stolz drauf sein. Außerdem: Ehrlich währt man längsten und wenn du die Strafanzeige zu unrecht bekommen hast, dann brauchst du auch keine disziplinarischen Konsequenzen fürchten

[mib]

...
Eine reine Anzeige dient den Ermittlungsbehörden nur dazu Ermittlungen einzuleiten - nicht mehr, nicht weniger!

Disziplinare Konsequenzen kann eine Strafanzeige nicht haben - das können nur Tatsachen.

Das ist aber nur die halbe Wahrheit.

Wenn Strafrechtlich ermittelt wird, erhält der Disziplinarvorgesetzte darüber eine Mitteilung.
Er hat dann zu entscheiden ob er in der gleichen Sache disziplinar tätig werden kann/muss.
Im Normalfall wird das Ergebnis der staatsanwaltlichen Ermittlungen abgewartet, da diese aber oft genug aus verschiedenen Gründen eingestellt werden (Geringfügigkeit, etc.) kann die disziplinare Würdigung anders ausfallen als die strafrechtliche.

[peppie]

...
Eine reine Anzeige dient den Ermittlungsbehörden nur dazu Ermittlungen einzuleiten - nicht mehr, nicht weniger!

Disziplinare Konsequenzen kann eine Strafanzeige nicht haben - das können nur Tatsachen.

Das ist aber nur die halbe Wahrheit.

Wenn Strafrechtlich ermittelt wird, erhält der Disziplinarvorgesetzte darüber eine Mitteilung.
Er hat dann zu entscheiden ob er in der gleichen Sache disziplinar tätig werden kann/muss.
Im Normalfall wird das Ergebnis der staatsanwaltlichen Ermittlungen abgewartet, da diese aber oft genug aus verschiedenen Gründen eingestellt werden (Geringfügigkeit, etc.) kann die disziplinare Würdigung anders ausfallen als die strafrechtliche.

Wenn man aber völlig Grundlos angezeigt wurde und in jeder Hinsicht unschuldig ist, gibt es keine Grundlage für disziplinare Maßregelungen. Und solange gilt, Unschuldig bis die Schuld bewiesen ist, auch für Disziplinarvorgesetzte.

Edit: Selbst wenn die Strafanzeige aus Mangel an Beweisen eingestellt wird, ist man Unschuldig. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Disziplinarvorgesetzter über den Mangel an beweisen hinweg sehen kann und auf Grund seiner "Intuition" eine Disziplinarmaßnahme aussprechen darf. Ich gehe selbstverständlich davon aus, dass der betroffene Soldat gegen keine Dienstpflicht verstoßen hat und sich in jeder Hinsicht korrekt verhalten hat.

[mib]

@peppieno:

Vielleicht hab ich mich zu unklar ausgedrückt.
Es ging mir nicht darum Unschuldsvermutungen in Frage zu stellen und über den 'Fall year' zu spekulieren.
Es ging mir darum den Ablauf zu verdeutlichen, denn aus den Beiträgen schien mir durchzuscheinen das die meisten hier einen Zusammenhang von der Art: 'Man wird angezeigt -> der Staatsanwalt ermittelt -> er findet raus, man ist unschuldig -> keine Konsequenzen (auch nicht bei der Bw)' sehen.

Das ganze ist nämlich durchaus komplizierter:

Der Sachverhalt wird an zwei Stellen ermittelt: Beim Staatsanwalt für den 'strafrechtlichen Teil', bei Disziplinarvorgesetzten für den 'disziplinaren Teil'. Es gibt also den (eher unwahrscheinlichen) Fall das von einem ein Fehlverhalten festgestellt wird, vom anderen nicht.

Der nächste Punkt ist, wenn es ein Fehlverhalten gegeben hat, kann es auch unterschiedlich bewertet werden:
(Mögliches Beispiel:) Im Strafrecht wird grundsätzlich nur vorsätzliches Handeln bestraft. Im Disziplinarrecht hat auch fahrlässiges Handeln Folgen. Der Staatsanwalt kann also zum Schluss kommen: 'fahrlässig -> keine Strafe' , der Disziplinarvorgesetzte sich aber mit den gleichen Fakten zu einer Disziplinarmaßnahme entschließen.

mib


PS: alle Juristen hier dürfen jetzt vortreten und mich für meine Vereinfachungen schlagen ... ;-)

[Andi]

Viel wichtiger ist, dass für den Disziplinarvorgesetzten nur zählt, ob ein Dienstvergehen begangen wurde. Eine Straftat ist zwar gleichzeitig auch ein Dienstvergehen, allerdings ist lange nicht jedes Dienstvergehen eine Straftat.
Wenn der Disziplinarvorgesetzte eine Disziplinarmaßnahme verhängt, dann auf Grund der Tatsachen, die seine Ermittlungen ergeben haben, aber nicht "einfach mal so". Und auch wenn gemeldet wird, dass man angezeigt wurde muss auch ein Disziplinarvorgesetzter erst einmal ermitteln.

Gruß Andi

[nadine]

Und was hatter nun verbrochen?!?!?

[Piet]

Bestes Beispiel ist der Missbrauch von geringen Mengen BtM. Während die StA das Verfahren bei "Eigenbedarf" einstellt (und zwar ohne Geldauflage), wird der DiszVorg bei so etwas zu 100% eine Disziplinarmaßnahme verhängen.

Wobei in diesem Fall das Verhalten auch strafrechtlich den Tatbestand erfüllt. Fälle, in denen das nicht so ist (Diszi = ja, strafrechtlich relevantes Verhalten nein), sind z.B. Verstoß gegen die Pflícht zur Gesunderhaltung oder die Pflicht zur Kameradschaft.

[wolverine]

Oder die berühmte "Wohlverhaltenspflicht" - für einen strafrechtliche Ahndung reicht hier ein Verstoß auch nicht aus.

Anzumerken wäre noch, dass § 10 SG für den Vorgesetzten keine eigenen Pflichten normiert (entgegen des Wortlautes der Überschrift!), sondern lediglich eine Strafschärfungsnorm darstellt, wenn auch gegen andere Pflichten verstoßen wurde.