Die Zukunft der Bw

[LwPersFw]

So bedenklich wieder einmal ist, dass Millionen verkalkuliert wurden/fehlen...

VIEL bedenklicher ist die Tatsache - das scheint den Zuständigen im BMVg nicht bewusst zu sein - das man den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages verärgert.

Wenn ich deutlich mehr Geld über die nächsten 10 ... 20 Jahre haben will --- sollte ich nicht die Hand beißen, die mich füttert...

[F_K]

@ LwPersFw:

Von einer "absichtlichen Verärgerung" ist mMn nicht auszugehen.

Dass die Energiekosten steigen werden, ist ja erkannt und beantragt worden - die genaue Höhe kennt ja erstmal nur der "Vermieter" - der hier sicher auch eher langsam war, dies seinem "Mieter" mitzuteilen - dies begünstigt dann "Überraschungen".

(Nur ein möglicher Erklärungsansatz, keine Entschuldigung).

[FoxtrotUniform]

@LwPersFw: Völlig d'accord. Eine Fehlkalkulation in dieser Größenordnung darf nicht passieren. Sollte die These sich bewahrheiten, bedarf es meines Erachtens auch dienstrechtlicher Konsequenzen. Aber dafür tappen wir noch zu sehr im Dunkeln. Die Erfahrung der Jahre zeigt jedoch: Axel Springer liegt regelmäßig nicht so weit daneben beim GB BMVg und Bundeswehr.

@FK: Auch ein Mieter darf realistisch kalkulieren, das schafft jedes privatwirtschaftliche Unternehmen und in der Regel auch Wohnungsmieter.

[F_K]

@ FU:

Wie gesagt, keine Entschuldigung, es sollte nur ein Erklärungsansatz sein - bei staatlichen Stellen ist die Kommunikation manchmal sehr schwierig - es wird zu prüfen sein, ob und wie hier der Vermieter den Mieter auf das Kostenrisiko hingewiesen hat.

(Eine Forderung nach "dienstrechtlichen Konsequenzen" ist dann tatsächlich Niveau der Zeitung mit 4 Buchstaben - ohne Lagebild einfach mal einen "raushauen".)

[LwPersFw]

Die Erklärung ist, dass die Problematik schon zum Haushalt 2022/2023 bekannt war:

"Mai 2022

Die Bundeswehr braucht zusätzliche 130 Millionen Euro, um die Kosten für Energie im laufenden Jahr begleichen zu können.
Das geht aus einem Bereinigungsantrag der Bundesregierung an den Haushaltsausschuss des Bundestags vor, der Business Insider vorliegt.

Bisher waren im Bundeshaushalt für den Punkt ,,Betriebsstoff für die Bundeswehr" 140 Millionen Euro vorgesehen.
Dem Bereinigungsantrag zufolge soll diese Summe nun um 130 Millionen Euro auf 270 Millionen Euro steigen.
Die Kosten für den Energieverbrauch der Bundeswehr im Jahr 2022 würden sich also nahezu verdoppeln.
,,Der Mehrbedarf entsteht wegen Preissteigerung im Rohstoff- und Kraftstoffmarkt", schreibt die Bundesregierung
in einer Bemerkung zu dem entsprechenden Haushaltspunkt im Antrag."


Und danach sind alle Energiepreise ja noch mal richtig explodiert...

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/130-000-000-euro-mehrkosten-so-sehr-trifft-die-energiekrise-die-bundeswehr/


Deshalb greift hier keine Erklärung, dass die Folgen für 2023 nicht abschätzbar gewesen wären... für alle Energieträger, die die Bw benötigt.

Und deshalb hat der Haushaltsausschuss so reagiert, wie er reagiert hat...

[MikeEchoGolf]

Dumm nur, dass das Ministerium anhand der aktuellen Gas- und Stromverträge bei der Haushaltsaufstellung vor einem Jahr lediglich 100 Millionen Mehrkosten beantragt und bewilligt bekommen hat.

► Der Verdacht der Haushälter: Die Ministeriumsbeamten haben die erwarteten Energiekosten künstlich kleingerechnet, weil sie darauf zocken, dass am Ende ja doch alles bezahlt werden muss und wird.

Die Erklärung ist, dass die Problematik schon zum Haushalt 2022/2023 bekannt war:

Und deshalb hat der Haushaltsausschuss so reagiert, wie er reagiert hat...

Wenn das alles absehbar war, dann wohl doch auch für den Haushaltsausschuss.
Warum wurde im letzten Jahr nicht schon Verdacht geschöpft und darauf hingewirkt entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, wie sie es jetzt tun?

[FoxtrotUniform]

...
(Eine Forderung nach "dienstrechtlichen Konsequenzen" ist dann tatsächlich Niveau der Zeitung mit 4 Buchstaben - ohne Lagebild einfach mal einen "raushauen".)

nö...

[F_K]

@ FU:

Welcher DV soll genau gegen wen einen Anfangsverdacht haben?

Wer die Frage hier nicht beantworten kann, der "ruft" rein populistisch nach Konsequenzen...

[LwPersFw]

Warum wurde im letzten Jahr nicht schon Verdacht geschöpft und darauf hingewirkt entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, wie sie es jetzt tun?

Warum sollte der Ausschuss "Verdacht schöpfen" ?

Schließlich waren die für alle extrem gestiegenen Energiekosten bekannt.
Somit wird man davon ausgegangen sein - nach dem die Bw schon einmal Geld nachfordern musste - das die Bw im Folgejahr dies berücksichtigt.

Allein der EP 14 umfasst ca. 180 Seiten ... alle EP zusammen ca. 3300 ... da kann der Ausschuss nicht jeden Posten noch hinterfragen...

Und im EP 14 2023 steht ja auch "Mehr wegen gestiegener Energiepreise."

Also hat man das Problem als solches auf dem Schirm gehabt...

Für 2024 ist es - hoffentlich - richtig kalkuliert: 

EP 14 2023 : 739 Mill > jetzt mit Nachforderung 661 Mill = 1,4 Mrd

Entwurf EP 14 2024 : gefordert 1,5 Mrd   "Mehr wegen gestiegener Energie- und Rohstoffpreise."

[schlammtreiber]

Warum sollte der Ausschuss "Verdacht schöpfen" ?

Ich denke auch, Aufgabe eines solchen Ausschusses ist es, die aktuelle Vorlage zu prüfen und nicht Mutmaßungen/Verdächtigungen zu eventuellen Absichten in der Zukunft anzustellen.

[Andi]

Die Haushaltsgesetze des Bundestages sind einjährige Planwirtschaft.

Planwirtschaft funktioniert ausschließlich durch das Prinzip Hoffnung und kann voll daneben liegen.

Dass Heizkosten in der momentanen Situation explodieren geht wohl jedem so.

Dass diese nicht "richtig kalkulierbar" sind - da nicht "steuerbar" - ist eine Binse.

Der Haushaltsausschuss muss jetzt eigentlich nur unemotional entscheiden, ob es einen Nachtrag gibt oder ob die Mittel innerhalb des EP 14 verschoben werden müssen.

[MikeEchoGolf]

Wenn man weiß, dass sich Energiekosten verdoppeln werden, aber nur verhältnismäßig wenig nachgefordert wird,
dann braucht es nur ein kurze Überschlagsrechnung, um zu wissen, wie es im nächsten Jahr aussehen könnte.

Warum sollte der Ausschuss "Verdacht schöpfen" ?

Weil sie es jetzt getan haben.

► Der Verdacht der Haushälter: Die Ministeriumsbeamten haben die erwarteten Energiekosten künstlich kleingerechnet, weil sie darauf zocken, dass am Ende ja doch alles bezahlt werden muss und wird.

Und genau das hätte schon letztes Jahr auffallen müssen, bzw. mit Nachfrage wie es im nächsten Jahr aussehen könnte.
Und ja, das erwarte ich auch von einem Ausschuss.

[Andi]

Wenn man weiß, dass sich Energiekosten verdoppeln werden, aber nur verhältnismäßig wenig nachgefordert wird,
dann braucht es nur ein kurze Überschlagsrechnung, um zu wissen, wie es im nächsten Jahr aussehen könnte.

Nur dass die Bundeswehr nicht Eigentümer ihrer Liegenschaften ist, sondern die BIMA. Und es nicht um eine einheitliche Energieversorgung der Bundeswehrliegenschaften gibt, sondern diverse unterschiedliche Lösungen. Von eigenen Wärmekraftwerken über Fernwärme über die klassische Öl-/Gas-/Solarheizung ist da alles dabei. Heiz- und Energiekosten werden an jedem Standort vor Ort individuell durch die BwDLZ bzw. den Vermieter verhandelt. Es darf davon ausgegangen werden, dass es keine Strukturen innerhalb der Bundeswehrverwaltung im Zusammenwirken mit der BIMA gibt hier einen monatlichen Preisentwicklungsstand zu generieren, da es hierzu seit Bestehen der Bundeswehr keinen Bedarf gab.

[MikeEchoGolf]

Soweit bekannt - ich lass aber meine Aussage mal so im Raum stehen - und warten wir ab, wie sich das Verteidigungsministerium dazu demnächst äußert.

[FoxtrotUniform]

@ FU:
[...]
Wer die Frage hier nicht beantworten kann, der "ruft" rein populistisch nach Konsequenzen...

Netter Versuch... ganz sicher nicht in einem Internetforum. Auch hier: Ich belasse es dabei!