Allgemeine Dienstpflicht

[Deepflight]

BWL-Justus mein ich garnicht mal, da gehts mir um jeden Einzelnen, unabhänig von seiner "Lebensleistung". Der Staat dient dir / springt für dich in die Breche wenns im Leben nicht läuft / schützt dich vor den abstrus hohen Behandlungskosten bei Krankheit / gewährleistet freie Meinungsäußerung und freie Berufswahl / gibt dir die Möglichkeit zu wählen und dich ab einem bestimmten Alter wählen zu lassen ganz unabhängig von Geschlecht und Herkunft vom Beginn deines Lebens an.

Bei einer allgemeinen Dienstpflicht wäre der Gedanke für diese selbstlosen "Garantien" des Staates etwas zurückzugeben. Da geht es sozusagen um den höheren Sinn dahinter, durch die (durchaus angemessene aber eben gemeinnützige Arbeit) etwas für alle zurückzugeben.
Das jeder der später etwas mit seinem Leben macht der Gemeinschaft was zurückgibt stimmt schon, aber gerade dieses Verständnis greift mir zu kurz. Ich will das niemandem in Abrede stellen, bitte nicht falsch verstehen.
Aber das  Verbessern, Beitragen, Mittragen im Staat ist für mich nicht einfach dadurch getan, dass ich mit meinem Leben irgendwas mache und "das reicht dann schon". Dann könnte man ja im Gegenzug auch argumentieren wo der Mehrwert beim Banker ist, der Millionen scheffelt, keine Steuern zahlt und wenn sein gezocke schief geht sich mit Milliarden von Steuergeldern retten lässt. Nein, die Argumentation greift mir persönlich zu kurz!

Ich sehe das eher wie bei einer Freundschaft, wo man füreinander auch mal Dinge tut einfach weils sich gehört und richtig ist.
Der Staat hilft dir mit einer (niedrigen) Basisversorgung und gewährleistet dir oben beschriebene Rechte immer, selbst wenn du dich entscheidest, null komma null null nix beizutragen.
Und dafür bei im Schnitt 80+ Lebensjahren einmal 6 oder 12 Monate bezahlt gemeinnützig zu arbeiten und ALLEN was zurückzugeben, finde ich durchaus charmant.

[Ermessenslenkender]

@Deepflight

Klingt alles sehr romantisch was Sie da schreiben. Es soll ja Vorbilder geben, die gemeinnützig was leisten.

Ich sehe das eher wie bei einer Freundschaft, wo man füreinander auch mal Dinge tut einfach weils sich gehört und richtig ist.

Stellt sich nur die Frage, warum die, die nach höheren Steuern schreien, gerade mal 63.407,16 Euro übrig haben im Jahr 2021. Mit der Freundschaft ist wohl schnell Schluss und warum sollen die Jungen die Zeche bezahlen mit einer Dienstpflicht, während die wohlhabenden Freunde sich in gemütlicher Runde über Anstand und Charakter philosophieren?

Seit 2006 existiert ein sogenanntes Schuldentilgungskonto des Bundes.

Darauf können Bürger dem Staat freiwillig Geld überweisen, das der Bund zum Schuldenabbau nutzt. Im Jahr 2021, in dem der Staat wegen der Coronakrise Rekordschulden machen muss, hätte der Fiskus das Geld gut gebrauchen können.

Jedoch: Auf dem Konto gingen in diesem Jahr lediglich 63.407,16 Euro ein. Dies teilte das Bundesfinanzministerium dem Handelsblatt mit. Das war ungefähr so viel wie in den vorangegangenen Jahren.
Schuldentilgungskonto des Bundes Steuerspende von Millionären: Warum die Idee nicht funktioniert

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schuldentilgungskonto-des-bundes-steuerspende-von-millionaeren-warum-die-idee-nicht-funktioniert/27928056.html

[Thomi35]

Es kommt gleich (20.06.22, 10:08 Uhr) eine Sendung im Deutschlandfunk in der Reihe "Kontrovers" mit dem  Titel "Soziale Pflichtzeit: Dienst an der Gesellschaft oder Eingriff in die Freiheit?".

Gesprächsgäste:
Gyde Jensen, stellv. Vorsitzende FDP-Bundestagsfraktion
Philipp Amthor, CDU, MdB, Sprecher der Unionsfraktion für Staatsreformen
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband

Am Mikrofon: Stefan Heinlein

Hörertel.: 00800 4464 4464
kontrovers@deutschlandfunk.de
Whats-App: 0173 56 90 322

[LwPersFw]

Es kommt gleich (20.06.22, 10:08 Uhr) eine Sendung im Deutschlandfunk in der Reihe "Kontrovers" mit dem  Titel "Soziale Pflichtzeit: Dienst an der Gesellschaft oder Eingriff in die Freiheit?".

Gesprächsgäste:
Gyde Jensen, stellv. Vorsitzende FDP-Bundestagsfraktion
Philipp Amthor, CDU, MdB, Sprecher der Unionsfraktion für Staatsreformen
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband

Am Mikrofon: Stefan Heinlein

Hörertel.: 00800 4464 4464
kontrovers@deutschlandfunk.de
Whats-App: 0173 56 90 322

Hier der Mitschnitt zum Anhören

https://www.deutschlandfunk.de/soziale-pflichtzeit-dienst-an-der-gesellschaft-oder-eingriff-in-die-freiheit-dlf-df83f949-100.html

[Ermessenslenkender]

720.000 Schulabgänger jährlich laut Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband. 90.000 Freiwilligen Dienste sind jährlich vermittelt.

Für Wehrdienst Interessierte wären Infrastrukturen vorhanden laut Ralf - Die Bundeswehr kann erheblich mehr an Möglichkeiten bei einer Dienstpflicht bereitstellen, ohne dass dieses Infra o.ä. bedarf. Und zwar jährlich ca. 25.000 Möglichkeiten.

Nehmen wir 16 BundesMinisterien x 25.000 = 400.000 Dienstpflichtige
Nehmen wir 16 BundesLänder  x 25.000 = 400.000 Dienstpflichtige

Wenn also Strukturen vorhanden wären könnte eine Dienstpflicht umgesetzt werden. Aber ohne digitale Verwaltung kann das nicht klappen.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband meinte es wäre einfacher und zielführender dies während der Schulpflicht zu bewerkstelligen, als Teil des Unterrichts - bspw. ein Halbjahr im bestimmten Bereichen Dienst zu tun. Unterricht des Lebens - was eben in der Schule nicht gelernt wird, um auf das Leben vorbereitet zu sein.

Und nun das hier: Anstatt zu fördern - wird gefordert wegen »ungerechtfertigte Bereicherung«. Generationen von Kindern werden stigmatisiert. Die Spaltung der Gesellschaft wird immer deutlicher.

In einigen Bundesländern übernehmen die Jobcenter die Kosten für die Schülermonatskarten. Die werden durch das 9-Euro-Ticket automatisch billiger. Und die Differenz kann vom Amt zurückgefordert werden, wie die Seite Hartz-IV.org berichtet.  Andernfalls handle es sich um eine »ungerechtfertigte Bereicherung«, so das zuständige Ministerium in Baden-Württemberg.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/9-euro-ticket-und-hartz-iv-warum-arme-familien-nun-geld-zurueckzahlen-muessen-a-4b5a8fe9-f978-4cda-b375-af85d78f17f0?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

[LwPersFw]

720.000 Schulabgänger jährlich laut Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband. 90.000 Freiwilligen Dienste sind jährlich vermittelt.

Für Wehrdienst Interessierte wären Infrastrukturen vorhanden laut Ralf - Die Bundeswehr kann erheblich mehr an Möglichkeiten bei einer Dienstpflicht bereitstellen, ohne dass dieses Infra o.ä. bedarf. Und zwar jährlich ca. 25.000 Möglichkeiten.

Nehmen wir 16 BundesMinisterien x 25.000 = 400.000 Dienstpflichtige
Nehmen wir 16 BundesLänder  x 25.000 = 400.000 Dienstpflichtige

Wenn also Strukturen vorhanden wären könnte eine Dienstpflicht umgesetzt werden. Aber ohne digitale Verwaltung kann das nicht klappen.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverband meinte es wäre einfacher und zielführender dies während der Schulpflicht zu bewerkstelligen, als Teil des Unterrichts - bspw. ein Halbjahr im bestimmten Bereichen Dienst zu tun. Unterricht des Lebens - was eben in der Schule nicht gelernt wird, um auf das Leben vorbereitet zu sein.

Und nun das hier: Anstatt zu fördern - wird gefordert wegen »ungerechtfertigte Bereicherung«. Generationen von Kindern werden stigmatisiert. Die Spaltung der Gesellschaft wird immer deutlicher.

In einigen Bundesländern übernehmen die Jobcenter die Kosten für die Schülermonatskarten. Die werden durch das 9-Euro-Ticket automatisch billiger. Und die Differenz kann vom Amt zurückgefordert werden, wie die Seite Hartz-IV.org berichtet.  Andernfalls handle es sich um eine »ungerechtfertigte Bereicherung«, so das zuständige Ministerium in Baden-Württemberg.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/9-euro-ticket-und-hartz-iv-warum-arme-familien-nun-geld-zurueckzahlen-muessen-a-4b5a8fe9-f978-4cda-b375-af85d78f17f0?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Könnten Sie auch einmal eine substanzielle Begründung - mit eigenen Gedanken - darlegen, warum ein Allgemeine Dienstpflicht für alle eingeführt werden soll ?!

[KlausP]

Das Thema ,,allgemeine Dienstpflicht" ist doch nach sehr kurzer medialer Erwähnung inzwischen in das Sommerloch geplumpst - will sagen, es interessiert momentan Werder die Öffentlichkeit noch politische Entscheidungsträger, ja nicht mal politische Hinterbänkler. In meinen Augen ist das Thema TOT.

[ulli76]

"Und nun das hier: Anstatt zu fördern - wird gefordert wegen »ungerechtfertigte Bereicherung«. Generationen von Kindern werden stigmatisiert. Die Spaltung der Gesellschaft wird immer deutlicher."

Hä? Die Sätze passen nicht zusammen.

[Ermessenslenkender]

"Und nun das hier: Anstatt zu fördern - wird gefordert wegen »ungerechtfertigte Bereicherung«. Generationen von Kindern werden stigmatisiert. Die Spaltung der Gesellschaft wird immer deutlicher."

[quote ulli76 - Hä? Die Sätze passen nicht zusammen[/quote]

Meine Frage war ja "Allgemeine Dienstpflicht - Gute idee oder Sommerlochthema?

Allgemeine Dienstpflicht passt auch nicht zusammen - Dienstpflicht = Allgemein

Der Staat hat soviele Probleme am Hals, da braucht es keine Einführung einer Dienstpflicht mehr. Die Energiekrise wird extrem werden, dass Notstände ausgerufen werden müssen. Covid kommt auch dazu, das wird kein leichter Herbst/Winter/Frühjahr.

Lebensmittel werden massiv teuer werden.

Viele sollten sich darauf einstellen, zu einem Dienst verpflichtet zu werden. Viele tun das schon freiwillig.

Politiker werden wieder nach der Bundeswehr rufen um Amtshilfe zu leisten.

[Deepflight]

*zwinker*
Das letzte was wir aber aktuell brauchen sind Schwarzmalereien, denn was sich wie entwickelt und was wie teuer wird weiß kein Mensch.
Das ist die große Lüge der BWL und VWL, dass alles prognostizierbar ist. Die Energiekosten sind in DE nicht zuletzt deswegen so hoch, weil die Unternehmen weiter abstruse Gewinne machen dürfen und die Zeche die Bürger bezahlen müssen. Siehe Tankrabatt, dass war klar das sich der Effekt nach 3 Wochen fast wieder nivelliert hat; der Preis ist fast wie vorher für den Verbraucher,  denn den Rabatt nehmen die Firmen lustig mit.

Wie schon geschrieben, eine allgemeine Dienstpflicht für alle (ja, sagen die Worte bereits) wäre charmant, auch weil dadurch in gewissen Sektoren massive Kräfte für die aktuellen Herausforderungen mobilisiert werden könnten, von Umwelt über Wohlfahrt bis  Verteidigung.
Aber es gibt keinen gesellschaftlichen Konsenz dazu, politischen Konsenz ebensowenig und wie man ja sieht, ist das Thema bereits jetzt im Sommerloch verschwunden.

[Ermessenslenkender]

Schwarzmalereien?

Sehe das eher realistisch. Bei Covid war Klopapier auf einmal Mangelware. Meine Sorge ist eher, das die Leute nicht mit Krisen und Verzicht umgehen können. Zu Grundwehrdienstzeiten /Zivildienst war das noch anders. Es wurden grosse Lager für Notfälle geschaffen und betrieben. Die Kinder der Grundwehrdiener kennen das sicher noch mit der privaten Notfallreserve im Haus. In Vorträgen von altgedienten Hfw gabs immer eine Mahnung zur Bevorratung Lebensmitteln usw.

Von A-Z war alles da. Heute gibts noch "Erbsenlager u.a. Sachen. Energiesicherheit = Keine - Fast alles Just-in-time!

Wir kommen sehenden Auges in einen schweren Hurrikan, Energie vor allem Gas fällt aus, im Juli fallt Gaslieferung komplett weg aus RUS - (wegen Rep. sagt man) - Ob Gaslieferungen jemals wieder stattfinden, ist mehr als fraglich. Und dann?

Die Leute fahren scharenweise in Urlaub und kümmern sich wenig um die kommende schwere Zeit. Es wird gefeiert bis zum Umfallen.

Was die BWL und VWL-Koryphäen von sich geben ist eben nur eine Meinung unter vielen.

Die Krankenhäuser u.a. Einrichtungen werden überfüllt sein, das ist Fakt, zu wenig Fachpersonal ebenfalls.

Es wird eine Nothilfe-Dienstpflicht kommen, weil zu viele in Quarantäne müssen.

Und mit der Lebensmittelversorgung wirds dann sehr schmal werden, die Kornkammer Europas wird gerade bombardiert - und wieviele Mio. Tonnen Getreide? ist zur Verschiffung bereit, kann aber nicht transportiert werden.

Wir werden sehen was der Herbst usw. bringt, aber auf alle Fälle nicht viel Gutes. Sonnenblumenöl kostet jetzt schon fünf Euro pro Liter. Zinsen steigen, Inflation massiv.

Was für Massnahmen trifft die Politik nun vorab? Wichtige Medikamente schon bevorratet?

P.S. Die Benzinpreise könnte man deckeln, bzw. unter Treuhand stellen wie Gazprom auch, für "bestimmte Zeit. Das könnte Habeck machen,
wenn er dass denn wollte.

Grossvater sagte immer, 2mal Geld verreckt, 2mal Weltkrieg, - also Bub denk dran wenn gross bisch, das de immer was zum fressen hasch für dich und dei Familie und genug Benzin zum Organisieren fahren wenns nötig isch . Wertlose Geldscheine mache ned satt.

[BulleMölders]

Habe die letzten beiden Beiträge mal gelöscht, da sie nichts mit dem Thema zu tun hatten.

[funker07]

Sehe das eher realistisch.

Das ist deine Einschätzung, die ich und viele andere nicht teilen.

Bei Covid war Klopapier auf einmal Mangelware. Meine Sorge ist eher, das die Leute nicht mit Krisen und Verzicht umgehen können. Zu Grundwehrdienstzeiten /Zivildienst war das noch anders.

Die, die ich sowohl real als auch in diversen Berichten beim Klopapier hamstern gesehen habe, kamen aus einer Generation, in der die meisten noch der Wehrpflicht unterlagen.

Es wurden grosse Lager für Notfälle geschaffen und betrieben.

Das hat aber nichts mit Wehr-/Dienstpflicht zu tun. Das war die Katastrophenvorsorge von Bund und Ländern. Die gibt es offiziell immer noch, darf halt zur Zeit kein Geld kosten.

Die Kinder der Grundwehrdiener kennen das sicher noch mit der privaten Notfallreserve im Haus.

Wehrdienst gab es bis 2012. Die Kinder der letzten Wehrdienstleistenden müssen sich noch keine Gedanken über Vorräte machen.

Es wird eine Nothilfe-Dienstpflicht kommen, weil zu viele in Quarantäne müssen.

Auf das Eintreten deiner Vorhersage bin ich ja mal gespannt. Wann soll das sein?
Und wie gut ersetzt der Dienstpflichtige dann den Intensivpfleger (3 Jahre Ausbildung, 2 Jahre Weiterbildung, einiges an Praxiserfahrung)?

[Ermessenslenkender]

funker07 Auf das Eintreten deiner Vorhersage bin ich ja mal gespannt. Wann soll das sein?

Ich schätze in 100 Tagen wirds sehr eng werden mit Normalbetrieb. Vorhersagen kann ich nur: Es ist wieder mal nichts vorbereitet von Bundesregierung - Länder.

Was soll es anderes sein als meine Einschätzung/Meinung? Ich stelle mir eben verschiedene Szenarien vor die zu einem Dominoeffekt führen.

Es geht ja nicht darum, dass ich dem Gegenüber meine Meinung aufdrängen. will. Ich hoffe, es kommt zu keinem Notstand und es geht einigermassen glimpflich über die Bühne.

Wichtig für eine Meinungsbildung sind unterschiedliche Perspektiven, sachlich zu thematisieren, dann ist das gut für eine Demokratie mit FDGO

Aber: Putins-Rus will Europa beherrschen (nicht nur Ukr) und Deu wurde vorgeführt bis zur quasi Wehrunfähigkeit. Es wird Verteilungskämpfe geben - siehe Bsp. Covid Klo-Papier. Wir haben nicht nur Krieg in Europa - Gewaltige Energiekrise schon vorhanden - Flüchtlinge- dito - Klimakrise dito - Dürre - Wassermangel - Grundnahrungsmittel werden knapp werden und sehr teuer. Inflation momentan ca. 8% -  Gaspreis wird sich um Faktor 3-4 erhöhen laut Prof. Kempfert.

Das Preisniveau wird an Börsen entschieden!

Ohne Strom läuft nix - und wer hat noch Speisekammer - ohne Strom?

Eine ökonomischer Triage steht auch evtl im Raum wie bei Anne Will - Anna Mayr von Der Zeit gesprochen hat.

Vor allen Dingen sollte in Betracht gezogen werden, dass die Leute ziemlich am Anschlag sind mit ihren Möglichkeiten und Nerven.

Wir sollten uns schon jetzt vorbereiten auf einen etwaige Notstände, lange Schlangen vor den Tafeln haben wir jetzt schon. Das kann auch bei Tankstellen, Lebensmittelläden passieren und die Situation kippt dann schnell in Verteilungskämpfe - nicht nur verbal.

Krankenhäuser - Notstand:

Da wird nachgeschaut wer hat Staatsexamen Krankenpfleger - Medizinstudium fertig - aber arbeitet nicht in diesem Bereich. Bei Notstand wird die freiwillige Basis wohl wegfallen.

Auszug:

WD-3-163-21-pdf-data.pdf - Fragen zur Feststellung des Katastrophenfalls

In der Regel ermöglicht der Ausruf des Katastrophenfalls eine straffere Behördenstruktur und die Grundrechte einschränkende Befugnisse.

Im Gesundheitsbereich besteht die Möglichkeit, regionale Gesundheitseinrichtungen in Alarm- und Einsatzbereitschaft zu versetzen. Zudem führen die Behörden Listen über medizinisches Fachpersonal, welches nicht mehr in ihrem erlernten Beruf tätig ist und im Katstrophenfall auf freiwilliger Basis herangezogen werden kann (so z.B. § 37 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG))5.

Ärzte, ohne ärztliche Tätigkeit - Es gibt insgesamt 127.817 Ärztinnen und Ärzte, die derzeit keine ärztliche Tätigkeit ausführen https://approbatio.de/aerztestatistik-2021/

[Andi8111]

Krankenhäuser - Notstand:

Nochmal bitte kurz den Notstand im BGB und StGB nachlesen und gut überlegen, ob man fachfremd arbeitendes Personal bei "Notstand" zum Dienst verpflichten kann.