Außer bei den StOffz war aber doch bisher die Zurruhesetzung vor Erreichen der AG eher die Regel als die Ausnahme, oder?
Ja ... dies war die letzten Jahrzehnte so. Deshalb war die Kommunikationsstrategie des BMVg auch "unglücklich" gewählt,
als es plötzlich über Nacht hieß, dass die besondere Altersgrenze ja schon immer die Ausnahme war und die allgemeine
Altersgrenze die Regel...
Denn über Jahrzehnte wurde mit der besonderen Altersgrenze pensioniert...
Und eine Dienstzeitverlängerung über die besondere Altersgrenze hinaus ... war die Ausnahme.
Dies hat aber
keine Auswirkung auf die
bereits bestehende Rechtslage !
Wie ich ja bereits ausführte ...
+ hat das BMVg erklärt, dass die allgemeine Altersgrenze zukünftig die Regel sein soll
+ wann der Berufssoldat zwischen der besonderen und allgemeinen Altersgrenze pensioniert wird - ist
individuell festzulegen
+ der Berufssoldat hat hier keine rechtlich durchsetzbaren Ansprüche
+ der Berufssoldat hat nur einen Anspruch auf korrekte Anwendung der Ermessensspielräume des Dienstherrn (gerichtlich voll prüfbar)
+ in den Jahren 2016/2017 wurde
i.d.R. aber keine Dienstzeitverlängerung "erzwungen" (Freiwilligkeitsprinzip)
+ ob diese (rechtlich nicht bindende) Praxis in 2018 und Folgejahre fortgeführt wird... muss abgewartet werden
Weil dies so ist ... besteht für das BMVg
keine Notwendigkeit, die
besonderen Altersgrenzen
gesetzlich anzuheben.
Wo es
ggf. Bedarf gibt, dies hat Ralf ja dargestellt, ist die Anhebung der
allgemeinen Altersgrenze - aber auch nicht zwingend für alle... da hier die zukünftige Umfangsentwicklung betrachtet werden muss.
Zum Thema "Korporal"
Die Umsetzung wird noch einige Jahre dauern... es wird ja nicht nur ein Dienstgrad neu geschaffen...da hängen ja auch ein Verwendungsaufbau und Auswahlgrundlagen dran... also reichlich Bürokratie...
M.E. werden die ersten Korporale nicht vor Ende 2020/Anfang 2021 in der Truppe sein...
Hinzu tritt ja auch der geplante Mannschafter im Status Berufssoldat... ( An der Anzahl der Mannschaften gemessen ... nur eine geringe Zahl ! )