Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

[LwPersFw]

In diesem Thema soll die Entwicklung des folgenden Gesetzes verfolgt werden:

Artikelgesetz
Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Federführung : BMVg

Derzeitige Planung zur In Kraft Setzung : März/April 2019

Folgende Themenschwerpunkte werden dabei betrachtet:

+ Weiterentwicklung des soldatischen Rechts
+ Verbesserung der Leistungen bei beruflich bedingter Mobilität
+ Verbesserung des Versorgungsrechts SaZ allgemein
+ Verbesserung der sozialen Absicherung länger dienender SaZ
+ Änderungen in sonstigen Rechtsgebieten (z.B. USG)

[Rollo83]

Gibt es da schon bischen mehr außer die Topics ?

[Ralf]

Nein, die Gesetze werden ja derzeit geschrieben und müssen dann ressortübergreifend abgestimmt werden.Die Entwürfe folgen aber den Empfehlungen der Arbeitsgruppen. Ob es dann auch alles so durchkommt bleibt zu hoffen, ist aber m.E. eher unwahrscheinlich, dass alle mil. Bedarfsforderungen 1:1 umgesetzt werden.

[Strong Passion]

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/versichertenentlastungsgesetz.html

Passt zwar nicht haargenau hierher, aber ein wichtiger Punkt soll hier neu geregelt werden

SaZ sollen unabhängig vom Alter wieder in die GKV wechseln können, bisher war es ab 55 nicht mehr möglich

Für die Zeit der Übergangsgebührnisse gibt's noch einen Zuschuss zum Beitrag, dafür wird die Beihilfe für SaZ gestrichen...

Ob man jetzt noch eine Anwartschaft braucht, muss jeder selbst entscheiden...

Aber noch ist das nur der Entwurf und der Bundestag muss noch abstimmen, kein Entwurf kommt so raus wie er rein ist...

[LwPersFw]

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/versichertenentlastungsgesetz.html

Passt zwar nicht haargenau hierher, aber ein wichtiger Punkt soll hier neu geregelt werden

SaZ sollen unabhängig vom Alter wieder in die GKV wechseln können, bisher war es ab 55 nicht mehr möglich

Für die Zeit der Übergangsgebührnisse gibt's noch einen Zuschuss zum Beitrag, dafür wird die Beihilfe für SaZ gestrichen...

Ob man jetzt noch eine Anwartschaft braucht, muss jeder selbst entscheiden...

Aber noch ist das nur der Entwurf und der Bundestag muss noch abstimmen, kein Entwurf kommt so raus wie er rein ist...

Dieses Thema wird auch hier behandelt...

https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,55080.0.html

[PanzerHurra]

Tut sich beim Artikelgesetz eigentlich etwas oder ist das wieder so ein Rohrkrepierer???

[Ralf]

Was ist denn auch ein "Rohrkrepierer" geworden? Da bin ich mal gespannt.
Hast du schon mal nachgeschaut, was ein Artikelgesetz ist? Das ist eine Fülle von Gesetzesänderungen. Und ja, die ressortübergreifenden Abstimmungen laufen.

[LwPersFw]

Aktuell angestrebter ... aber im parlamentarischen Verfahren jederzeit noch änderbarer - Zeitplan:

bis Ende Mai 2018 - Konzeptphase

Juni 2018 - Genehmigungsphase

Juli bis September 2018 - Ressortabstimmung/ Verbändebeteiligung

September 2018 - Kabinettbeschluss

bis Februar 2019 - Parlamentarisches Verfahren

März / April 2019 - Verkündung im Bundesgesetzblatt


Aber wie gesagt ... nichts ist so veränderbar wie eine Planung... erst recht bei einem Gesetzgebungsverfahren...

[LwPersFw]

Nach Informationen des DBwV ist das Gesetz noch in der Verbändebeteiligung/Ressortabstimmung.

Aktuell wird mit der In-Kraft-Setzung Ende 2. Quartal 2019 gerechnet...

Es wird heißen...

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)

[PanzerHurra]

Im Netz ist nichts dazu zu finden. Ein Entwurf oder mehr Infos wären interessant...

[Ralf]

Beteiligungsgremien (das sind ja die Personalvertretungen) oder DBwV fragen.

[Strong Passion]

Und es bewegt sich doch was...
Der DBwV berichtet heute auf seiner Homepage, dass der Gesetzentwurf am 20.02.2019 durch das BMVg ins Bundeskabinett eingebracht wird...
Wir lassen uns überraschen, was anhand der zu erwartenden
schlechten Haushaltslage mit Lücken von 25 Mrd € davon übrig bleibt...

[LwPersFw]

Ich habe den heute hier eingestellten Entwurf des

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)     Federführung : BMI

nach "Finanzen" verschoben... da dies nicht Bestandteil des

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG) Federführung: BMVg

ist und ich in "Finanzen" bereits ein Top-Thema dazu angelegt hatte.

[BSG1966]

Der Entwurf des "Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr" wird heute ins Kabinett eingebracht.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/von-der-leyen-will-bundeswehr-als-arbeitgeber-attraktiver-machen-16062464.html

[LwPersFw]

https://augengeradeaus.net/2019/02/mehr-geld-mehr-soziale-absicherung-mehr-reservisten-bundeswehr-will-personelle-einsatzbereitschaft-verbessern-zusammenfassung/#more-32896



https://www.bmvg.de/de/aktuelles/soldat-sein-lohnt-sich-33214