Zeugen vernehmung und VP

[Beuteberliner]

@ p4uLe83 ich schrieb in vorherigen Beiträgen nirgendwo, dass ein anderer Paragraf des SG neben dem 7er verletzt sein müsse. Sondern ZUMEIST eine konkretisierende Verletzung eines Gesetzes, einer Vorschrift ofer eines Erlasses vorliegen wird. Was dann inhaltlich in dem Vorwurf "Sie haben am, um, in, Folgendes getan oder unterlassen (und damit...)" konkretisiert wird. Wo sehen Sie darin einen Widerspruch zu dem von Ihnen Beigetragenen?

[BS13579]

Mir wird vorgeworfen oder zur Last gelegt das ich mich durch Krankheit einer Unterstützungsleistung entzogen habe.

[DeltaEcho]

Mir wird vorgeworfen oder zur Last gelegt das ich mich durch Krankheit einer Unterstützungsleistung entzogen habe.

Daraus werde ich nicht wirklich schlau. Was ist denn hier als Unterstützungsleistung gemeint?

Ansonsten wirst du ja Unterlagen über die Krankheit / KzH etc. haben.

Ohne genauere Angaben, sehe ich hier nicht, wie man dir helfen kann.

[Deepflight]

Im 7 SG steht, dass der Soldat die Pflicht hat, der der Bundesrepublik treu zu dienen und das Recht und die Freiheit tapfer zu verteidigen. Sonst steht da erstmal garnix drin an Spezifikationen, heißt das was da steht kodiert lediglich die Pflicht, jederzeit Dienst zu leisten und das Vermögen des Dienstherrn zu wahren.

Deswegen gibt es die übrigen Paragraphen, die nämlich genauer spezifizieren, wann diese Grundpflicht als verletzt anzusehen ist. Zum Beispiel ist eine unerlaubte Abwesenheit ein Verstoß gegen die Pflicht zu treuen dienen, hat aber eine eigene Rechtsnorm.
Daher steht der 7 SG nie alleine; ist aber bei jedem festgestellten Dienstvergehen mitbetroffen. Siehe H.-P. EBERT: Disziplinarrecht, Walhalla, 2005.
Der 7 SG steht juristisch in Konkurrenz zu 8-21 SG und wird von diesen speziellen Pflichten verdrängt.

Um am Beispiel von p4uLe83 zu bleiben, wie sollte man denn die Vermögenswahrungspflicht als Soldat verletzen, ohne einen anderen Paragraphen zu berühren? Man müsste ja, z.B. absichtlich betrügen (eigene Rechtsnorm plus Wohlverhaltenspflicht), oder was bewusst kaputt machen (wieder eigene Rechtsnorm plus Wohlverhaltenspflicht). Du siehst, es kommt immer ein andere Rechtsnorm zum tragen, die dann in einem der Paragraphen 8-21 mündet und somit auch 7 SG berührt.

Steht auch im übrigen in den Lernunterlagen von OSH und OSLw genau so drinnen.

Um auf den TE zurück zu kommen, duech Krankheit entzogen geht ja schwerlich, weil der Soldat dann ja beim Truppenarzt gewesen sein muss.
Bitte schildern Sie mal genau was passiert ist, so istdas stochern im Trüben

[justice005]

Mir wird vorgeworfen oder zur Last gelegt das ich mich durch Krankheit einer Unterstützungsleistung entzogen habe.

Ich hatte mich mal aus dem Thread ausgeklingt, weil mir die Diskussion etwas zu langweilig war und zumindest keine groben rechtlichen Fehler drin waren, die man hätte korrigieren müssen.

Aber grade fängt es doch wieder an, interessant zu werden. Was bitte soll denn das für ein Vorwurf sein?? Wenn man krank ist, wird das durch den Truppenarzt festgestellt und man wird entsprechend vom Dienst befreit. Das ist natürlich kein Dienstvergehen.

Daher vermute ich, dass der Vorwurf ein anderer ist, der möglicherweise auch rechtlich durchaus spannend sein könnte.

Daher meine herzliche Bitte: Bitte mal konkret schildern, was passiert ist und worum es genau geht.

[Beuteberliner]

Naja, es könnte doch sein, dass sich der Fragensteller krank fühlte, aber nicht beim Truppenarzt vorstellig wurde, sich morgens nicht neukrank meldete oder an seinem StO kein SanVersZ ist?

[Deepflight]

Es könnte auch sein das er rosa Einhörner furzt.
Lass doch bitte die Spekulationen bleiben.

Entweder der TE schreibt hier rein, was genau Phase ist, oder das ist hier alles stochern im Nebel.

[Beuteberliner]

Und Sie hören bitte auf, mich hier in irgendeiner Weise maßregeln zu wollen. Gehts noch?

[ulli76]

Habt ihr es jetzt? Schluss mit dem Rumgezicke!

[BS13579]

Mir wird vorgeworfen oder zur Last gelegt das ich mich durch Krankheit einer Unterstützungsleistung entzogen habe.Nochmal kurz zum Thema VP da hab ich mich falsch ausgedrückt ich weiß das die VP selber nicht mit im Raum ist wenn ich vernommen werde.Ich habe das Kreuz gesetzt bei ich möchte das die VP angehört wird soll aber das ist nicht geschehen weder nach dem ich vernommen wurde noch vor dem schlussgehör.

[Al Terego]

Sorry, aber das ist doch grober Unfug. Wer krank ist, dem kann dies hinterher nicht vorgeworfen werden. Nur wenn diese Krankheit vorgetäuscht wurde (wie auch immer) könnte da etwas entsprechende im Raum stehen.

Also ich denke mal, dass Du da nur einen kleinen Teil des Gesamtzusammenhangs darstellst.

[BS13579]

Ich war verletzt und Kzh  und nach meinem wiederbestellt hatte ich immernoch Schmerzen und mich schon um einen Physiotermin gekümmert beim wiederbestellt Termin hat der Truppenarzt aufgrund der Eile  vergessen mir einen Status zugeben und bin ohne Status in den Zug zurück dann wollte man mich trotz der Schmerzen die ich hatte zur HIL schicken das ist die Unterstützungsleistung da hat mir der Zugführer gesagt entweder hole ich mir einen Status oder er muss mich in die Hill schicken da hab ich gesagt ich habe noch Schmerzen und das mir meine Gesundheit wichtiger ist deswegen bin ich wieder zum Truppen Arzt und er hat das verstanden und mir wieder den Status Kzh gegeben. Dann kam es zur Vernehmung .

[BS13579]

Aber so ist es.Ich habe noch einmal etwas genauer beschreiben was vorgefallen ist im nächsten Bericht.

[ulli76]

Wenn du wegen der VP was angekreuzt hast, dann hast du angekreuzt, dass du der Anhörung der VP WIDERSPRICHST.

[WirdMaHellImHals]

Ich war verletzt und Kzh  und nach meinem wiederbestellt hatte ich immernoch Schmerzen und mich schon um einen Physiotermin gekümmert beim wiederbestellt Termin hat der Truppenarzt aufgrund der Eile  vergessen mir einen Status zugeben und bin ohne Status in den Zug zurück dann wollte man mich trotz der Schmerzen die ich hatte zur HIL schicken das ist die Unterstützungsleistung da hat mir der Zugführer gesagt entweder hole ich mir einen Status oder er muss mich in die Hill schicken da hab ich gesagt ich habe noch Schmerzen und das mir meine Gesundheit wichtiger ist deswegen bin ich wieder zum Truppen Arzt und er hat das verstanden und mir wieder den Status Kzh gegeben. Dann kam es zur Vernehmung .

Da stimmt doch was hinten und vorne nicht.

Sie sind vom TrArzt gekommen ohne Status.
Ihr TE-Fhr hat Ihnen daraufhin den Befehl erteilt einen dienstlichen Auftrag zu erledigen.
Sie haben dann festgestellt, dass Sie noch Schmerzen haben und sind wieder zum Tr-Arzt um sich wieder einen Status zu holen.

Daraufhin wurde ein Disziplinarverfahren gegen Sie eröffnet weil Sie "sich durch Krankheit einer Unterstützungsleistung entzogen haben".

Sorry, aber da müssen große Teile des Sachverhaltes fehlen. Fürs "nicht dienstfähig sein" kann man nicht disziplinar gewürdigt werden.